Politik

Schelling zu Griechen-Showdown: Zeitplan fehlt

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Am Mittwoch Abend kommt es in Brüssel zum Showdown um Grichenland: Die Finanzminister der Euro-Zone beraten in der nächsten Sondersitzung den Reformplan der griechischen Regierung. Druck macht nun Österreichs Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP). Ihm fehle ein konkreter Zeitplan. Überschriften genügten nicht, so Schelling.

Am Mittwoch Abend kommt es in Brüssel zum Am Abend wollen sich die Euro-Finanzminister mit Griechenland auf das Spar- und Reformpaket einigen. Dieses ist Voraussetzung für weitere Finanzspritzen in Milliardenhöhe. Zuvor wird der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zu einem spontan anberaumten Treffen mit den Geldgebern in  Brüssel erwartet.

Es müsse ein konkreter Aktionsplan vorliegen, so Schelling im Ö1 Morgenjournal: "Die Situation, dass wir Reformüberlegungen als Überschriften bekommen haben, die wird für eine Entscheidung der europäischen Finanzminister nicht ausreichen."

Es müsse eine Liste vorliegen, bis wann welche gesetzlichen Maßnahmen gesetzt werden, bis wann die parlamentarischen Beschlüsse gefasst werden und ab wann was in Kraft trete. "Diese Liste fehlt noch zur Gänze", so Schelling im Gespräch mit Ö1.

Ohne konkretem Zeitplan können die Institutionen gar nicht zustimmen. "Die haben ganz klare Regeln und diese eine Regel ist, dass man einen Umsetzungsplan mitliefern muss und ich gehe davon aus, dass das bis heute Abend vorliegt."

, um einen Kompromiss mit den Geldgebern zu erzielen.