Schicksalstag für Silvio Berlusconi

Für den früheren italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi schlägt die Stunde der Wahrheit. Das Kassationsgericht in Rom befasst sich heute, Dienstag in letzter Instanz mit der sogenannten Mediaset-Affäre, bei der Berlusconi wegen Steuerbetrugs angeklagt ist. Nicht ausgeschlossen wird jedoch, dass die Urteilsverkündung am Mittwoch, vielleicht sogar erst am Donnerstag stattfindet.

schlägt die Stunde der Wahrheit. Das Kassationsgericht in Rom befasst sich heute, Dienstag in letzter Instanz mit der sogenannten Mediaset-Affäre, bei der Berlusconi wegen Steuerbetrugs angeklagt ist. Nicht ausgeschlossen wird jedoch, dass die Urteilsverkündung am Mittwoch, vielleicht sogar erst am Donnerstag stattfindet.

Die Kassationsrichter könnten das Urteil von vier Jahren Haft und Verbots für öffentliche Ämter gegen Berlusconi aus den ersten beiden Instanzen bestätigen, den Politiker endgültig freisprechen oder den Fall an ein Berufungsgericht zurückverweisen.

Möglich ist aber auch, dass Berlusconis Anwälte eine Verschiebung beantragen. Dann könnte ein Urteil erst im September fallen. Wird das Urteil wegen Steuerbetrugs aufrechterhalten, darf Berlusconi, der mittlerweile im italienischen Senat sitzt, fünf Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausüben.

Die Folgen einer Verurteilung für die knapp drei Monate alte Regierung in Rom sind nicht absehbar. "Ich bin überzeugt, dass die Situation stabiler ist, als sie dargestellt wird", sagte der Regierungschef Enrico Letta.

Berlusconi ist der Gründer der Partei "Volk der Freiheit" (PdL), dem wichtigsten Koalitionspartner Lettas. PdL-Parlamentarier drohten mit ihrem Rückzug aus dem Parlament, sollte der Medienzar verurteilt werden.