Niederösterreich

Sauber! Bringt schmutzigste Wahl neuen Landeschef?

Der 29.1. naht im Eiltempo! Die letzte "Heute"-Umfrage brachte einen FP-Triumph, die VP-Absolute fällt! Aber: Wer wird Landeschef? Ein Kommentar ...

Johanna Mikl-Leitner und SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl standen schon 2018 gemeinsam im Ring  – 2023 kommt es neuerlich zum Showdown.
Johanna Mikl-Leitner und SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl standen schon 2018 gemeinsam im Ring  – 2023 kommt es neuerlich zum Showdown.
(Bild: picturedesk.com)

Teenager und Twens (Menschen zwischen 20 und 29, Anm.) aus Niederösterreich kennen Niederösterreich ohnedies nur absolutistisch regiert von der Volkspartei. Dabei waren in den späten 80er- und 90-Jahren absolute Mehrheiten selbst im tiefschwarzen NÖ rar. Was bis 1988 nach dem 2. Weltkrieg Usus war, ging im Jahr 1988 verloren und wurde erst wieder unter Erwin Pröll 2003 wiedererkämpft und bis jetzt gehalten. Bei der 17. Landtagswahl nach dem zweiten Weltkrieg am 29. Jänner 2023 wird – aller Voraussicht nach – die VPNÖ, zum vierten Mal erst, nicht die absolute Mehrheit im Landtag haben. 

D`Hondt und Proporz

Die letzte "Heute"-Umfrage, bei der die VP auf 40 %, die FP auf 25 %, die SP auf 22 % und Grüne und Neos auf je 6 % kommen, ist auf den ersten, trügerischen Blick schnell analysiert: Die FPNÖ luchst den Schwarzen mehrere Landtagssitze ab, die VP verliert die Absolute, die restlichen drei Parteien kommen nicht wirklich vom Fleck. Dank Proporz (Anm.: was NÖ-Wähler dazu denken, siehe unten; beim Proporzsystem wird die Landesregierung automatisch nach dem Stärkeverhältnis der Parteien im Landtag gebildet) und dank D´Hondt-Verfahren wird es rein rechnerisch schon eine hochkomplexe Angelegenheit.

"D`...wos?" Ja, das Divisorverfahren nach Victor D`Hondt hat es wirklich in sich, einige nö. Gemeinden können ein Lied davon singen, Anfechtungen und Zwistigkeit sind mitunter die Regel und nicht die Ausnahme. Denn: Es bevorzuge die Großparteien massiv, während Kleinparteien durch den Rost fallen. Der Proporz, der nur noch in drei Bundesländern gilt, könnte aber ohnedies nur noch ein Auslaufmodell sein.

Jetzt stehen uns zwei Wochen schmutziger Wahlkampf bevor: Das Fairness-Abkommen der VPNÖ haben schließlich alle anderen Parteien abgeschmettert, die Grünen nannten den Fairness-Deal einen Aprilscherz. Die VPNÖ warnte vorm "schmutzigsten Wahlkampf aller Zeiten". 

Steht Landeschef schon fest?

Augenscheinlich gibt es zwei "Machtblöcke": Den schwarzen mit rund bzw. gut 40 % (je nach Umfrage, Anm.) und den blau-roten Block mit gut 40 %. Beide dürften aber keine Mehrheit erreichen, somit könnten die Kleinparteien zum Königsmacher werden. Die VPNÖ warnt längst vor einer Dreier-Koalition mit instabilen Verhältnissen, nicht ganz zu Unrecht. Aus schwarzen Kreisen hört man panisch, dass der blau-rote Landeshauptmann-Deal bereits stehe, selbst Probleme schon wegverhandelt und sogar schon die Ressorts verteilt sein sollen. 

Nur: Die Blau-Roten brauchen dazu, neben der Gunst der Wähler, wahrscheinlich eben noch eine "Kleinpartei" – Neos und Grüne könnten das Schatten-Dasein der letzten Jahre ohnedies satt haben.

Blau und Rot wollen jetzt also endlich aus dem schwarzen Schatten treten und den Landeshauptmann in NÖ stellen – Udo Landbauer (FP) ließ das "Bömbchen" bereits im November platzen, Franz Schnabl (SP) stellte den Anspruch in einer recht skurrilen "Ostereier"-Rede erst in dieser Woche. Staatsmännisch bzw. Leadership sieht vielleicht anders aus, ist aber wurscht, denn das Motto lautet: "Alle gegen Hanni".

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    Vor allem FP- und SP-Wähler regt der VPNÖ-Einfluss auf ORF sehr auf, am meisten lehnen den ORF-Einfluss indes Neos-Wähler ab.
    Vor allem FP- und SP-Wähler regt der VPNÖ-Einfluss auf ORF sehr auf, am meisten lehnen den ORF-Einfluss indes Neos-Wähler ab.
    Unique Research

    Lauter alte Gesichter

    Dass gegenüber der NÖ-Landtagswahl 2018 kein einzig neuer Spitzenkandidat für eine der fünf nennenswerten Parteien von den Plakaten lacht, kann man so oder so sehen – vertraute Gesichter oder "fade Partie hoid"...

    VP ist immer "on fire"

    Am Ende bleiben wenige Dinge festzuhalten: Ob grün hinter den Ohren, blauäugig oder schamrot, der am besten aufgestellten Partei Mitteleuropas ist immer alles zuzutrauen – mit den Schwarzen und Johanna Mikl-Leitner ist stets zu rechnen, diese Partei ist immer "on fire" und nie abzuschreiben.

    Ein nicht volksparteilicher Landeschef in Niederösterreich ist zwar für viele kaum vorstellbar, aber diesmal im Bereich des Möglichen, unabhängig dessen, was wir Medien, Experten, Meinungsforscher und dergleichen glauben oder wissen oder besser gesagt glauben zu wissen und eben nicht wissen.

    Wahr ist aber auch: Umfragesieger und Trainingsweltmeister sind schon oft in Schönheit gestorben – vielleicht nach dem hässlichsten, dreckigsten Wahlkampf aller Zeiten.

    Zum Landtag: Im Landtag gibt es 56 Mandate, aktuell hält die VPNÖ mit 29 die Mehrheit, die SP hat 13, die FP 8, Grüne und Neos je 3. Nach der neuesten Umfrage käme die VPNÖ nur noch auf 23 Mandate, die FP auf 14, die SP bleibt bei 13 und die Grünen und Neos halten je 3. Und: Es sind neun Regierungssitze zu vergeben: Aktuell hat die VP sechs, die SP zwei und die FP einen.