Schnabl: "Karriere oft nur mit richtiger Parteifarbe"

Wenige Tage nach dem Landesparteitag in Schwechat traf „Heute" SPNÖ-Chef Franz Schnabl. Der Landesvize sprach über Rendi-Wagner, rechnete mit der Regierung ab.

„Heute": 86 % der Delegiertenstimmen beim Landesparteitag waren ein Minus (Anm.: minus 12 %). Wie deuten Sie das Ergebnis?

Franz Schnabl: Ich bin zufrieden. Reformen und Veränderungen bedeuten immer auch Schmerz, ich halte vielen einen Spiegel vor.

„Heute": In der Bundes-SP blieb kein Stein auf dem anderen. Was sagen Sie zum Kern-Abgang?

Schnabl: Ich war überrascht und nicht erfreut; das kann man definitiv besser machen. Aber ich erinnere, es gab auch schlechtere Abgänge, wie bei Gusenbauer, Klima, Steger oder Riess-Passer.

„Heute": Was sagen Sie zu Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner?

Schnabl: Ich halte große Stücke auf sie. Sie hat die nötige Durchschlagskraft, bringt Dinge auf den Punkt und hat einfache, verständliche Antworten parat. Mit ihrer Bildung und internationalen Erfahrung unterscheidet sie sich deutlich vom politischen Mitbewerber im Kanzler- und Vizekanzleramt.

„Heute": Was halten Sie von der Arbeit der Bundesregierung?

Schnabl: Gar nichts. Neue Kassenregelung, Arbeitszeiten, Rückschritt in der Bildungspolitik. Und: Die FP verschiebt die Grenzen des Anstandes und Kanzler Kurz schweigt oder darf nichts sagen, weil er keine Freigabe von Johanna Mikl-Leitner bekommt.

„Heute": Stichwort Landeshauptfrau. Sie kritisieren das von ihr oft betonte Wort „Miteinander". Warum?

Schnabl: Das Wording „Miteinander" zielt auf den berechtigten Wunsch aller Menschen ab, dass Politiker arbeiten und nicht streiten. Wichtig ist aber, dass unterschiedliche Argumente angenommen werden und die eigene Position hinterfragt und auch verändert wird. Das passiert in NÖ maximal bei Nebenthemen.

„Heute": 15.000 Landesbedienstete haben keine Wahl sagten Sie. Wobei bzw. inwiefern?

Schnabl: Viele Landesbedienstete werden nach politischen Schattierungen begünstigt. Man sieht dies bei Beförderungen. Wer Karriere machen will und die falsche Farbe hat, ist unter Druck. Siehe Bezirkshauptmänner/-frauen und Stellvertreter. In allen 20 Bezirken sind die BHs schwarz. Bei den Wahlen am 23. und 24. Oktober (Anm.: 170 Dienststellen werden vergeben) haben eben 15.000 Landesbedienstete keine Wahl, weil am Stimmzettel nur die FCG (Anm.: schwarze Gewerkschaft) aufscheint.

„Heute": 2020 sind Gemeinderatswahlen. Was erwarten Sie?

Schnabl: Das ist eine Challenge, wir wollen uns (Anm.: Gesamtausgangslage in den Gemeinden 30,9 %) deutlich verbessern.

„Heute": Wo sehen Sie die Bundes-SP und die SPNÖ in 5 Jahren?

Schnabl: Im Bund werden wir den Bundeskanzler mit Pamela Rendi-Wagner stellen und in NÖ werden wir 2023 die Absolute der VPNÖ brechen und selbst einen Dreier bei den Prozentzahlen der Wählerstimmen davor haben.

(Lie)