Schnabl: "Kurz hinterlässt Scherben und Baustellen"

Nach dem überraschenden Komplett-Rückzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz aus Politik bezog am Donnerstagnachmittag auch der niederösterreichische SPÖ-Chef Franz Schnabl Stellung. Er geht mit Kurz ähnlich hart ins Gericht wie zuvor bereits sein Freiheitlicher Amtskollege Udo Landbauer. Außerdem rechnet er mit Neuwahlen. 

„Kurz' Rückzug wäre – sofort nach den Vorwürfen – bereits als Kanzler der logische Schritt gewesen. Das hätte dem Land viele Negativ-Schlagzeilen erspart und viel Schaden von Österreich genommen. Es steht zu befürchten, dass die ohnehin bereits unerträgliche türkis-grüne Orientierungslosigkeit weiter anwächst. Das ist schlecht für unser Land – gerade in einer Zeit der Bewältigung einer Pandemie braucht es ein funktionierendes Miteinander! Die Chaos-Koalition steht endgültig vor den Trümmern ihrer unrühmlichen Regierungszeit", so Schnabl.

Kommen Neuwahlen?

Dass sich Türkis und Rot bei den Plänen der Grünen Verkehrsministerin nicht gerade einig sind, ist für Schnabl eine Zeichen dafür, dass es Neuwahlen geben und sich die ÖVP wieder neu erfinden werde. "Diese Neuerfindungs-Erzählung ist jedoch genauso ein Märchen wie das Umfärben von ‚schwarz‘ zu ‚türkis‘ – die WählerInnen werden darauf jedoch nicht noch einmal hereinfallen. Nehammer ist lediglich die Fortsetzung des Kurz-Systems. Immerhin war er sein engster Wegbegleiter und Vertrauter - als Generalsekretär in der ÖVP unter Türkis/Blau - und hat noch vor wenigen Tagen schriftlich erklärt, dass er ohne Kurz nicht mehr der Regierung angehören möchte.

Karl Nehammer steht, wie Sebastian Kurz, für Sozialabbau, Umverteilung von unten nach oben und Systemmissbrauch", meint der SPNÖ-Chef.

Die Kurz-Bilanz sei verheerend, beschreibt Schnabl weiter: „Keinen Sinn für Familien – man erinnert sich noch lebhaft an die verhinderten 1,2 Mrd. Euro, die in funktionierende ganztägige Kinderbetreuung in Österreich fließen sollten – knallharte Klientelpolitik, ein Scherbenhaufen im Pandemie-Management und zahlreiche offene Baustellen im Pflegebereich, bei der Bekämpfung der Teuerung oder der Arbeitslosigkeit säumen den Weg der Kanzlerzeit von Sebastian Kurz.“ Schnabl abschließend: „Das Wichtigste ist nun – in dieser Krisenzeit – dass in unserem Land gearbeitet wird. Türkis-Grün hat uns – durch ihre Handlungsunfähigkeit – in den vierten Lockdown, mit all seinen sozialen und wirtschaftlichen Folgen, geführt. Es ist Zeit für eine Aufbruchs- und Zukunfts-Koalition – die SPÖ ist bereit, auch für Neuwahlen!“

Grüne geben sich zurückhaltend

Erwartungsgemäß weniger scharf fiel indes die Stellungnahme der niederösterreichischen Grünen zum Kurz-Rückzug aus. „Seine Entscheidung bedeuten nun klare Verhältnisse. Diese sind für ÖVP, WählerInnen und Sebastian Kurz persönlich sicher die beste Lösung. Ich hab auf jeden Fall Respekt für Entscheidung. Er hat ein zukunftsweisendes Regierungsprogramm mit den Grünen gestaltet, das über seine Kanzlerschaft hinaus wirkt“, so Landesparteichefin Helga Krismer.