Österreich

Schnabl: "Kurz muss Vertrauen erarbeiten"

Misstrauensantrag ja oder nein? SPNÖ-Chef Franz Schnabl fordert von Kanzler Sebastian Kurz (VP) vertrauensbildende Maßnahmen.

Heute Redaktion
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Franz Schnabl, Landesvize und SPNÖ-Chef.
Franz Schnabl, Landesvize und SPNÖ-Chef.
Bild: SP

SPNÖ-Chef Franz Schnabl hat am Mittwoch im Hinblick auf eine mögliche Ablehnung eines Misstrauensantrags gegen Kanzler Sebastian Kurz durch die Sozialdemokraten im Parlament "vertrauensbildende Maßnahmen" vom VP-Politiker gefordert. Er schloss sich damit der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SP) an. "Ich bin sehr skeptisch, was die Vertrauensfrage betrifft", sagte der Landesvize zur APA.

"Vertrauen muss erarbeitet werden", betonte der niederösterreichische Landesparteivorsitzende. Die SPÖ habe Gesprächsbereitschaft signalisiert. "Nun liegt es an Bundeskanzler Kurz, die ausgestreckte Hand zu ergreifen", sagte Schnabl. Dass der VP-Politiker vertrauensbildende Maßnahmen setze, "sehe ich derzeit nicht".

Schnabl führte an, dass die ÖVP in der Vergangenheit bereits mehrmals Koalitionen aufgekündigt habe. Weiters bestehe "Aufklärungsbedarf" bei der Volkspartei zu Wahlkampfkosten und Spenden. Zudem sei die Frage, was in den nächsten Monaten legistisch anstehe. "Derzeit sehe ich nicht, dass eine Vertrauensbasis da ist", meinte der Landesparteichef. Dazu brauche es ein Aufeinander-Zugehen.

(wes)

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