Niederösterreich
Schnabl zu teuren Lebensmittel: "Steuer runter!"
Franz Schnabl will, dass Produkte des täglichen Einkaufs leistbar sind. Dazu brauche es zwei Schritte: "Deckel drauf und Steuer runter."
Im "Heute"-Gespräch fordert jetzt Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl: „Produkte des täglichen Einkaufs müssen für alle leistbar sein.“ Wie Schnabl das erreichen will? „Ein Einfrieren der Preise der Produkte des täglichen Einkaufs – des sogenannten Mikrowarenkorbs – und die Aussetzung der Mehrwertsteuer darauf“, beschreibt Schnabl die für ihn notwendigen Maßnahmen.
"Butter, Gebäck, Milch, Obst, Gemüse"
„Butter, Gebäck, Milch, Mineralwasser, Obst und Gemüse müssen für die ÖsterreicherInnen erschwinglich bleiben. Steuern sind dazu da, als Staat steuernd einzugreifen, wenn sich Menschen beim täglichen Einkauf bereits nach der Decke strecken müssen. Diese Situation ist Österreich nicht würdig“, stellen diese Maßnahmen doch in Zeiten der allgemeinen Teuerung einen Schritt zur sozialen Absicherung und Gerechtigkeit dar, so Schnabl.
Der tägliche Einkauf hat sich laut Statistik Austria im Oktober gegenüber dem Vorjahr um 12,2 % verteuert. Während es im Jänner-Vergleich (Jänner 2022 zu Jänner 2021) nur 4,1 % waren, hat sich die Preisrally von Monat zu Monat fortgesetzt.
Preise würden auf Vorjahresniveau zurückgehen
Mit den von der SPNÖ vorgeschlagenen Maßnahmen unter dem Titel "Deckel drauf - Steuer runter" würde der Preis wieder auf das Vorjahresniveau bzw. sogar etwas darunter zurückgehen, heißt es seitens der SPNÖ.