Sowohl die Salzburger SPÖ als auch die ÖVP halten heute Nachlese zur historischen Landtagswahl und werden die Konsequenzen daraus beraten. Beide Großparteien wurden trotz ÖVP-"Sieg" abgestraft. Die Volkspartei muss sich jetzt einen Koalitionspartner suchen. Die Crash-SPÖ bietet sich mit dann getauschtem Landeshauptmann genauso an wie die Grünen. Doch mit dem Wahlsieger geht sich keine Zweier-Koalition aus.
Sowohl die Salzburger SPÖ als auch die ÖVP halten heute Nachlese zur historischen Landtagswahl und werden die Konsequenzen daraus beraten. Beide Großparteien wurden trotz ÖVP-"Sieg" abgestraft. Die Volkspartei muss sich jetzt einen Koalitionspartner suchen. Die Crash-SPÖ bietet sich mit dann getauschtem Landeshauptmann genauso an wie die Grünen. Doch mit dem Wahlsieger geht sich keine Zweier-Koalition aus.
Bei den Sozialdemokraten tagt nach das Präsidium um 16.00 Uhr und anschließend der Vorstand. Das Präsidium der Volkspartei, die wieder stärkste Kraft im Bundesland geworden ist, beginnt um 18.00 Uhr. Die Gremien der übrigen drei künftigen Landtagsparteien - FPÖ, Grüne und Team Stronach - sind erst für Dienstag anberaumt.
. Beim Parteipräsidium am Montagabend soll ihm aber der Auftrag für Regierungsverhandlungen erteilt werden. Dann will er mit allen Parteien der Reihe nach sprechen. Haslauer: "Die politische Landschaft ist völlig umgestaltet in Salzburg."
Schwarz-Grün geht sich um einen Sitz nicht aus
Schwarz-Grün fehlt mit 18 Mandaten nur ein Sitz auf die einfache Mehrheit. Die beiden Wahlverlierer SPÖ und ÖVP könnten demnach weiter in getauschten Rollen zusammen arbeiten. Eine Dreier-Koalition lässt nur theoretisch mehrere Konstellationen zu: Denn die FPÖ hat bereits als Partner abgesagt. Dazu ist fraglich, ob ÖVP und SPÖ im Bund Frank Stronach vor der Nationalratswahl im September mit einer Regierungsbeteiligung in Salzburg tatsächlich ins Boot holen.
Damit bleibt nur eine Dreierkoalition mit grüner Beteiligung, die rechnerisch aber nicht für eine Mehrheit notwendig wäre. Allerdings könnten SPÖ und ÖVP versuchen, den moralischen Sieger Grüne mit ins Boot zu holen, um selbst besser dazustehen. Haslauer hatte vor der Wahl betont, eine Zweierkoalition anzustreben.
Burgstaller empfahl Partei Regierungsverantwortung
Der Wille der SPÖ zu einer Regierungsbeteiligung ist vorhanden. Noch-Chefin Burgstaller empfahl der Partei nach ihrer Niederlage, "den Weg einer konstruktiven Beteiligung an der Regierung einzuschlagen."
Die Grüne Astrid Rössler kündigte an, gerne Regierungsverantwortung zu übernehmen, die Frage müsse aber zuerst in den Parteigremien diskutiert werden. Auch der Spitzenkandidat des Team Stronach, der Goldegger Bürgermeister Hans Mayr, hatte betont, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. FPÖ-Chef Karl Schnell meinte in einer ersten Stellungnahme: "Ich gehe davon aus, dass wir in Opposition und ich Landesparteiobmann bleibe."
Rekord-Verlust für die Regierung
Wie beliebt eine Neuauflage einer Großen Koalition bei Salzburgs Bürgern wäre, müssen erste Umfragen zeigen. Mit einem Rekord-Verlust haben die Salzburger bei der Landtagswahl ihre Regierung - vor allem die SPÖ - für den Finanzskandal eigentlich abgestraft. Noch nie in der Zweiten Republik haben SPÖ und ÖVP gemeinsam bei einer Landtags- oder Bundeswahl so viel verloren wie die 23 Prozentpunkte am Sonntag.
Bisher setzte es zweistellige rot-schwarze Verluste meist, weil die Freiheitlichen massiv gewannen. Nach den Erst-Antritten der Blauen bei den Landtagswahlen 1949 war dies vor allem in der Ära Haider der Fall - und auch 2008/2009 bei der Nationalratswahl sowie den Landtagswahlen in Tirol und Vorarlberg, wo die FPÖ nach ihrem Ausscheiden aus der Bundeskoalition wieder stark zulegte.
ÖVP führt im Bundes-Match jetzt 5:4
Im Match um Landtagsmehrheiten liegt die ÖVP seit der Salzburg-Wahl jetzt mit 5:4 vor der SPÖ. Beide Regierungsparteien liegen aktuell in fünf Bundesländern aber auf dem schlechtesten Ergebnis der Zweiten Republik. Auch die Nationalratswahl 2008 bescherte den beiden Koalitionsparteien ihren Negativ-Rekord.
Die SPÖ steht neben Salzburg und Tirol auch noch in Niederösterreich (21,6 Prozent), Oberösterreich (24,9 Prozent) und Vorarlberg (10,0 Prozent) am Tiefpunkt. Die ÖVP landete außerdem auch bei der jeweils letzten Wahl im Burgenland (34,6), der Steiermark (37,2) und in Wien (14,0) am schlechtesten Ergebnis seit 1945. Auf Bundesebene liegen seit 2008 erstmals beide Koalitionspartner unter 30 Prozent; für die ÖVP gab es nur mehr 25,98 Prozent Zustimmung und für die SPÖ nur mehr 29,26 Prozent.
Wahlbeteiligung wegen Finanzskandal sehr niedrig
Nicht nur SPÖ und ÖVP, auch die Wahlbeteiligung ist bei der Salzburger Landtagswahl auf den historisch schlechtesten Wert gefallen - und auch dies wird auf die Enttäuschung der Wähler über den Finanzskandal zurückgeführt. Mit 70,83 Prozent (Endergebnis ohne Briefwahl) liegt Salzburg aber im Vergleich mit den anderen Ländern nicht so schlecht. Da setzte Tirol am vergangenen Wochenende die Negativ-Rekordmarke von 60,40 Prozent.
