Schweden taumelt in die nächsten Neuwahlen

Annie Lööf von der Zentrumspartei  sie hat eine entscheidende Rolle.
Annie Lööf von der Zentrumspartei sie hat eine entscheidende Rolle.Bild: Reuters
Vier Monate wurde verhandelt und nichts erreicht. Wenn sich die Parteien nicht bald einigen, drohen Neuwahlen.

Schweden sucht seit vier Monaten nach einer neuen Regierung. Die Zeit wird knapp. Parlamentspräsident Andreas Norlen – er ist nach schwedischem Recht mit den Regierungsverhandlungen betraut – will am Montag bekanntgeben, wer sich am Mittwoch als möglicher Premierminister einer dritten Abstimmung im Parlament stellen wird.

Schlägt auch diese Wahl fehl, gibt es einen allerletzten Versuch am 26. Jänner. Wenn sich auch dann kein neuer Ministerpräsident finden lässt, gibt es Neuwahlen in Schweden. Norlen sagte, Neuwahlen seien für ihn ein Zeichen des Scheiterns.

Die Schweden hatten gehofft, dass es nach der ersten Wahl eindeutige Verhältnisse geben werde, aber so ist es nicht gekommen. Der rot-grüne Block hat jetzt nur eine Stimme Vorsprung vor dem der vier bürgerlichen Parteien, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kamen auf 17,6 Prozent. Neuwahlen würden daran auch nur wenig ändern. Nach den jüngsten Meinungsumfragen bekämen die Sozialdemokraten und die Schwedendemokraten beide vielleicht ein bis drei Prozent mehr.

Zünglein an der Waage

Der Schlüssel zur Regierungsbildung liegt bei der größeren liberalen Partei, der Centerpartiet und ihrer medial sehr präsenten Chefin Annie Lööf. Deren 31 Stimmen allein könnten der einen oder der anderen Seite helfen. Sie hat die Bürgerlichen getreu ihres Wahlversprechens blockiert und auch den momentan geschäftsführenden Ministerpräsidenten Stefan Löfven von den Sozialdemokraten auflaufen lassen. Er habe nicht genug Zugeständnisse gemacht. "Ich bin ehrlich enttäuscht, dass die Sozialdemokraten diese historische Chance zur einer Zusammenarbeit über die Blockgrenzen nicht genutzt haben", sagte Lööf nach dem Abbruch der Verhandlungen.

Bis zuletzt wurden nur wenige Details über die laufenden Gespräche zwischen den einzelnen Parteien bekannt. Für viele ein Zeichen, dass „etwas im Gange" ist. Sollten jedoch „alle acht Parteien nicht von ihrer Position abrücken", würde Schweden vor einer komplett „neuartigen Situation" stehen, dann sei das „Risiko groß", dass es zu einer Neuwahl komme, orakelte das Schwedische Fernsehen.

(red)

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