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Schweden will NATO beitreten –Putin kündigt Reaktion an
Nach Finnland will auch Schweden angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine der NATO beitreten.
Schweden will offiziell NATO-Mitglied werden. Das Land werde einen Antrag zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis stellen, erklärte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Stockholm. Zuvor hatten fast alle Parteien im Parlament ihre Unterstützung für einen Beitrittsantrag zum Ausdruck gebracht. Schweden will laut Andersson einen Antrag auf die NATO-Mitgliedschaft noch am Montag, Dienstag oder am Mittwoch stellen.
Durch den Einmarsch in der Ukraine habe Russland "eines der größten Verbrechen gegen die UN-Charta seit dem Zweiten Weltkrieg" begangen, sagte Andersson. Dadurch sei auch "Schweden in eine neue gefährliche Wirklichkeit gestoßen worden". Mit der Mitgliedschaft wolle man die Schwelle für weitere militärische Konflikte erhöhen. Wichtig sei, dass der Antrag gemeinsam mit Finnland geschehe. Die schwedische Regierung erwartet, dass man binnen eines Jahres Mitglied sei.
Abstimmung in Finnland verzögert sich
Auch in Finnland findet am Montag eine Parlamentsdebatte statt. Dort gibt es bereits eine Regierungseinigung, ein Ja des Parlaments gilt als fix. Nach Angaben von Finnlands Parlamentspräsident Matti Vanhanen wird wohl erst am Dienstag abgestimmt, weil sich die Debatte in die Länge zieht.
Wladimir Putin wiederum kündigte eine Reaktion auf die Erweiterung der NATO an – auch wenn er per se nichts gegen Finnland und Schweden habe. Auf den Ausbau der militärischen Infrastruktur müsse aber reagiert werden. Die NATO-Ausweitung sei ein "Problem". Moskau habe dabei sowohl den dortigen Ausbau der militärischen Infrastruktur im Blick, als auch den erweiterten, globalen Einfluss der NATO, so Putin.
Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sprach von einem "schwerwiegenden Fehler mit weitreichenden Folgen". Dieser Schritt würde die weltweite Lage radikal ändern, sagt er der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Die militärischen Spannungen würden dadurch zunehmen. Schweden und Finnland sollten sich keine Illusionen darüber machen, dass Russland ihre Entscheidung so einfach hinnehmen würde, sagt Rjabkow.
