Sebastian Kurz warnte UNO vor Kaltem Krieg

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstag bei seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York in Bezug auf den Ukraine-Konflikt vor einer Rückkehr zum Denken aus Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. Der politische Leitfaden dürfe nicht "Europa oder Russland" heißen, so Kurz. Vielmehr müsste es eine Logik "Europa und Russland" geben.

vor einer Rückkehr zum Denken aus Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. Der politische Leitfaden dürfe nicht "Europa oder Russland" heißen, so Kurz. Vielmehr müsste es eine Logik "Europa und Russland" geben.

Allerdings sei es inakzeptabel, wenn "internationales Recht" gebrochen werde und "anerkannte Grenzen" in Europa infrage gestellt werden, so der Außenminister laut Redetext in Bezug auf die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland und die offensichtliche Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine. "Wir brauchen eine Perspektive für eine freie, stabile und geeinte Ukraine, die sowohl wirtschaftliche Beziehungen mit Russland als auch mit Europa hat."

Er selbst gehöre einer Generation an, die den Kalten Krieg nicht erlebt habe, erklärte der 28-Jährige. Für diese sei es beispielsweise selbstverständlich, frei zu reisen oder im Ausland zu studieren. Allerdings bestehe die Gefahr einer Rückwärtsentwicklung, so der Außenminister. Im Ukraine-Konflikt müsse daher eine politische Lösung gefunden werden. Der derzeitige Waffenstillstand sei dafür eine gute Basis.

Warnung vor Terror-Propaganda

Weiter kritisierte Kurz, wie der "Islamische Staat" (IS) ihre Propaganda über Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter verbreiten können. Dazu war der Außenminister am gestrigen Freitag auch per Telefonkonferenz mit Twitter-Managern verbunden und in der Facebook-Niederlassung in New York zu Gast.

Es handle sich um einen Missbrauch der Möglichkeiten Sozialer Netzwerke. "Diese Konfrontation ist damit nicht auf den Irak oder Syrien begrenzt. Die Kampflinien gehen auch quer durch unser westlichen Gesellschaften", betonte Kurz, für den am Samstag auch ein bilaterales Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon auf dem Programm stand.