Sigl verabschiedet, Doppel-Budget beschlossen

Es ist es umfangreichste Budget, das es jemals in Oberösterreich gab: 1.600 Seiten, knapp vier Kilo schwer.

Das liegt daran, dass es erstmals ein Doppel-Budget gibt, das für 2020 und 2021 durchgeplant wird. Insgesamt geht es dabei um knapp 14 Milliarden Euro – verteilt auf zwei Jahre.

Und dementsprechend lange wurde auch über die einzelnen Budgetposten (Schwerpunkte waren Gesundheit, Soziales, Öffi-Verkehr) auch diskutiert.

Drei Tage dauerte der „Budget-Landtag", drei Tage Diskussionen. Donnerstag schoben die Politiker Nachtschicht, es wurde bis Mitternacht über die geplanten Milliarden geredet.

SPÖ und Grüne stimmten nicht überall dafür

Am Ende war alles klar: Das Doppel-Budget wurde mit ÖVP/FPÖ-Mehrheit beschlossen. SPÖ und Grüne stimmten aber nicht überall mit.

So stimmte die SPÖ gegen das Bildung-, Kultur- und Gesundheits-Budget. Allerdings: Überraschenderweise wurde dem Sozial-Budget zugestimmt. Und die Grünen zogen bei Bildung, Kultur und Soziales nicht mit. Ebenso bei Straßenbau/Verkehr und Wirtschaftsförderung.

"Sigl ein großer Oberösterreicher"

Donnerstag wurde aber nicht nur das Budget verabschiedet – sondern auch Landtagspräsident Viktor Sigl. Nach sechs Jahren im Amt (und 40 Jahren in der Politik) ging er in Pension – im Jänner wird sein Nachfolger Wolfgang Stanek (ÖVP) gewählt.

"In den politischen Geschichtsbüchern Oberösterreichs wird Viktor Sigl einen festen Platz als großer Oberösterreicher einnehmen. Wir sind dankbar für seine jahrzehntelange Arbeit", würdigte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).

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