Österreich

Simmering will über das Parkpickerl entscheiden

Heute Redaktion
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Bald wird vielleicht auch in Simmering kontrolliert (Symbolbild)
Bald wird vielleicht auch in Simmering kontrolliert (Symbolbild)
Bild: Helmut Graf

Nach dem Favoriten mehr oder weniger gänzlich zur Kurzparkzone erklärt wurde, wandern Parkpickerl-Flüchtlinge nach Simmering. Nun wird dort eine Befragung zum Parkpickerl vorbereitet.

Die Bewohner von Simmering dürfen die Fragebögen ab dem 21. September in ihren Briefkästen erwarten. 16.000 Drittstaatsangehörige und Asylwerber, die eigentlich nicht wahlberechtigt sind, dürfen sich ebenfalls an der Abstimmung beteiligen – so entschied das Rathaus.

Einen Monat lang haben die Simmeringer Zeit sich zu entscheiden, dann werden die Fragebögen unter notarieller Aufsicht ausgewertet. FPÖ-Bezirksvorsteher, Paul Johann Stadler, rechnet mit einem knappen Ja für den Zentrum-Bereich in Simmering, für das Gebiet bis Zentralfriedhof (Zone B) mit einem Nein.

Umstrittene Zusatzfragen

Auf einem extra Fragebogen können die Bewohner Angaben über ihre Herkunft machen – wenn sie wollen. Bei den bisherigen Befragungen durften nur Österreicher und EU-Bürger mit Hauptwohnsitz im jeweiligen Bezirk teilnehmen. Diese Regelung haben Juristen jedoch ausgehebelt, da sie draufgekommen sind, dass die Regelung nicht legitimiert sei. Somit dürfen auch Menschen aus einem Nicht-EU-Land mit Hauptwohnsitz im Bezirk mitbestimmen.

Parkpickerlflucht nach Simmering

Seit in Favoriten das Parkpickerl eingeführt wurde, parken viele Favoritner ihre Autos im Nachbarbezirk. Besonders ärgerlich ist das für die Bewohner im Bereich der Geiselbergstraße. Viele waren mit der Beantragung viel zu spät dran. Am Tag der Einführung hatte gerade Mal jeder zweite Favoritner Autobesitzer das Parkpickerl beantragt.

(bai)