Sittenwächter: Regierung plant weitere Maßnahmen

Sittenwächter
SittenwächterHelmut Graf, Picturedesk – Montage: "Heute"
Die ÖVP-Minister Nehammer und Raab wollen eine "Taskforce gegen kriminelle Tschetschenen" sowie ein "Frühwarnsystem" installieren.

Die Enthauptung eines Lehrers durch einen jungen Tschetschenen in Paris nehmen Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) zum Anlass, klare Maßnahmen zu planen. Auch in Österreich gab es vereinzelt Vorfälle mit sogenannten "Sittenwächtern", weswegen es jetzt gefordert sei, extremistischen Tendenzen in der Tschetschenen-Szene zu bekämpfen.

"Österreich ist eine starke und gewachsene Demokratie. Ein Grundpfeiler unseres Zusammenlebens ist die Akzeptanz der staatlichen Behörden und Grundrechte, die das Fundament für unser friedliches Zusammenleben bilden. Wer das nicht akzeptiert, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Wir haben die gefährlichen Szenen ganz genau im Blick und handeln vorausschauend", sagt Innenminister Karl Nehammer.

Taskforce

Eine Taskforce, bestehend aus Experten des Innen- und Integrationsministeriums, soll sich deswegen mit solchen extremistischen Tendenzen befassen. "Es ist unsere Aufgabe, jede Form von Parallelgesellschaft, die Nährboden für solchen schrecklichen Terror sein kann, von Beginn an zu bekämpfen", sagt Integrationsministerin Susanne Raab.

Parallelgesellschaftlichen Strukturen gilt es deswegen, entschieden entgegenzutreten und im Optimalfall noch vor dem Entstehen zu unterbinden. Zu diesem Zweck wurde auch ein Fünf-Punkte-Maßnahmenplan vorgestellt, der als letzten Punkt die Ausarbeitung eines "Frühwarnsystems" vorsieht.

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