Slowakei und Tschechien rufen erneut den Notstand aus

Im Zusammenhang mit den jüngsten Coronavirus-Zahlen wird die Slowakei erneut einen Notstand ausrufen. Laut Premier Igor Matovic gilt dieser ab Donnerstag für vorerst 45 Tage.

Reiselust über Allerheiligen entscheidend

Die Entwicklung wird laut dem konservativen Regierungschef von die Reiselust der Slowaken über Allerheiligen abhängen, teilte er auf Facebook mit. Dann werde man schauen, ob man zum Normalzustand zurückkehren könne: "Es liegt an uns allen", betonte er.

Nach Angaben der slowakischen Nachrichtenagentur TASR hat die Regierung den zwei Tage zuvor, nach einer letzten Tagung des Krisenstabes, angekündigten Vorschlag des Ministerpräsidenten "mit Einwänden" angenommen.

Im entsprechenden Beschluss des Notstandsgesetzes wurden die Kabinettsmitglieder verpflichtet, alle "Maßnahmen anzunehmen, die eine Aufhebung des Notstands in kürzestmöglicher Zeit ermöglichen".

Bereits im März Notstand verhängt

Bereits bei der ersten Welle im März hatte die Slowakei den Notstand ausgerufen, der 90 Tage galt. Der Notstand ermöglicht es, einige Rechte und Freiheiten der Bürger einzuschränken, zum Beispiel die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, und auch ein Ausgangsverbot zu verhängen.

30-tägiger Notstand in Tschechien

Auch Tschechien zog nach. Laut Gesundheitsminister Roman Prymula sollte der ab 5. Oktober in Kraft tretende Ausnahmezustand 30 Tage dauern. Das Ziel sei, einige flächendeckende Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen zu beschließen. Grenz- oder Unternehmensschließungen sowie Beschränkungen der Bewegungsfreiheit, wie es beim Notstand im Frühjahr der Fall war, seien aber nicht vorgesehen.