Politik

So will Blümel die Jobs der Österreicher retten

Gastro, Hotels und Tourismusbetriebe sollen noch bis Jänner geschlossen bleiben. Um Jobs zu retten, soll es wieder ein Milliarden-Hilfspaket geben.

Rene Findenig
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Fast eine halbe Million Österreicher sind derzeit ohne Job (Stand Anfang Dezember 2020)
Fast eine halbe Million Österreicher sind derzeit ohne Job (Stand Anfang Dezember 2020)
apa/picturedesk

"Trotz dieser schwierigen Zeit, um die Coronazahlen herunterzubekommen, wollen wir den Wintertourismus noch möglich machen. Dazu sind die Maßnahmen aber jetzt notwendig", sagt Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Da viele Sektoren noch bis 7. Jänner geschlossen bleiben müssen und andere nur teilweise aufmachen dürfen, wackeln im Lockdown aber massenweise Arbeitsplätze der Österreicher. Ein Hilfspaket soll das Schlimmste verhindern.

Insgesamt seien 27 Milliarden Euro als Coronahilfen rechtsstaatlich zugesagt worden, so Blümel. Vor wenigen Tagen sei Fixkostenzuschuss 2 beantragbar, bereits 800 Anträge zähle man hier. Beim Umsatzersatz seien schon rund 800 Millionen Euro ausbezahlt worden, 450 weitere Millionen würden diese Woche folgen. Insgesamt sind laut Finanzminister schon zwei Milliarden Euro beantragt und eine Milliarde Euro ausbezahlt worden.

Kosten von einer Milliarde Euro

Blümel betonte, dass es für die Finanzunterstützung aber eine Arbeitsplatzgarantie der Unternehmen geben müsse. Das soll ebenfalls helfen, die Jobs der Betroffenen zu retten. Bis 31. Dezember 2020 soll es demnach weiter die Umsatzersatz-Zahlungen geben, allerdings bis zu 50 Prozent und nicht mehr bis zu 80 Prozent. Es handle sich laut Blümel um eine einmalige, kurzfristige Maßnahme. Danach solle es dann wieder den Fixkostenzuschuss geben.

Die Ersatzzahlungen lassen sich über das System von FinanzOnline beantragen. Die neue Phase für den Dezember startet am 16. Dezember. In der Nacht zuvor soll die Plattform-Maske auch neu programmiert werden, was ein komplexer Prozess sei, aber das Verfahren künftig beschleunigen würde. Blümel geht davon aus, dass die nun neuen und zusätzlichen Maßnahmen für den Dezember eine Milliarde Euro betragen würden.

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