Österreich

So will die SPÖ der ÖVP einen Landesrat klauen

Heute Redaktion
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Derzeit würde die ÖVP auf vier Landesräte (inklusive LH) kommen, die FPÖ auf drei, Rote und Grüne auf je einen. Die SPÖ fordert eine andere Berechnungsmethode - bei der sie einen Posten von der ÖVP bekäme.

Derzeit würde die ÖVP auf vier Landesräte (inklusive LH) kommen, die FPÖ auf drei, Rote und Grüne auf je einen. Die SPÖ fordert eine andere Berechnungsmethode – bei der sie einen Posten von der ÖVP bekäme.

Es ist ein bisschen kompliziert: Welche Partei wie viele Landesräte bekommt, wird nach dem d’Hondtschen Verfahren berechnet. Laut Landesverfassung werden die acht Landesrats-Posten (ohne LH-Posten) nach dieser Methode aufgeteilt. Und demnach erhält die ÖVP zusätzlich zum LH weitere drei (also gesamt vier) Sitze in der Landesregierung.

Es gibt aber auch noch eine andere Berechnungsmethode, bei der alle neun Posten – also inklusive LH- nach d’Hondt aufgeteilt werden. Und hier würde die SP auf zwei Sitze kommen, auf Kosten der ÖVP.

Kein Wunder, dass die SPÖ nun auf diese Methode pocht. Die ÖVP habe eine Änderung bisher blockiert, kritisiert der rote Klubchef Makor. Das müsste im Landtag mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Die SPÖ bräuchte also die FPÖ dazu. Fraglich ist, ob auch die Blauen vor Koalitionsgesprächen einen Streit mit der ÖVP anfangen …

 
LH: "Termin-Trilogie" mit SP, FP und Grünen

Doch erst am Mittwoch und nicht, wie zunächst geplant, am Dienstag startet die ÖVP erste Gespräche mit den drei anderen Parteien. Um 9.30 Uhr ist SPÖ-Chef Entholzer bei LH Pühringer im Landhaus. Gleich eine Stunde später ist der blaue Wahlsieger Manfred Haimbuchner geladen, der weniger Umweltauflagen für die Industrie fordert. Im Anschluss daran Grünen-Spitzenkandidat Anschober.

Über etwaige Präferenzen will die Volkspartei nichts sagen, sie strebt eine breite Zusammenarbeit an. Die Industrie fordert bereits offen Schwarz-Blau, obwohl Pühringer nicht wirklich als Fan dieser Variante gilt.