So will Merkel die EU aus der Krise holen

Bild: ROBERT SCHLESINGER (DPA)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Erwartungen einer raschen Lösung der Euro-Schuldenkrise gedämpft. Die Krise sei nicht mit einem Befreiungsschlag über Nacht und quasi einem Paukenschlag zu lösen, sagte Merkel am Freitag vor dem Deutschen Bundestag in ihrer Regierungserklärung zur Euro-Schuldenkrise.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Erwartungen einer raschen Lösung der Euro-Schuldenkrise gedämpft. Die Krise sei nicht mit einem Befreiungsschlag über Nacht und quasi einem Paukenschlag zu lösen, sagte Merkel am Freitag vor dem Deutschen Bundestag in ihrer Regierungserklärung zur Euro-Schuldenkrise.

Merkel bekräftigte das Ziel, die Wirtschafts- und Währungsunion zu stärken. Auf der Tagungsordnung stehe jetzt eine Stabilitätsunion. Die Notwendigkeit einer Fiskalunion sei inzwischen weitgehend anerkannt. "Wir reden nicht nur über eine Stabilitätsunion, sondern wir fangen an, sie zu schaffen."

Ende nächster Woche beraten die EU-Staats- und Regierungschefs Maßnahmen zur Lösung der Euro-Schuldenkrise.

Erwartungen an ein stärkeres Eingreifen der EZB im Kampf gegen die Schuldenkrise hat Merkel gedämpft. Außerdem sprach sich die Kanzlerin für eine Änderung der EU-Verträge aus, um die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen und Wiederholungen zu verhindern.  Dabei würde sie auch vom Einstimmigkeitsprinzip abweichen, damit die EU künftig flexibel auf Krisen reagieren kann. 

Merkel sprach sich dafür aus, den Euro-Rettungsschirm ESM zu stärken. Er müsse zu einem schlagkräftigen Instrument für Notsituationen ausgebaut werden. Euro-Bonds lehnte die deutsche Kanzlerin erneut ab.

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