So will Sebastian Kurz Neuwahlen erreichen

Neuwahlen oder SP-Minderheitsregierung? Anfang nächster Woche entscheidet sich, wie es mit der Koalition weiter geht. Kurz lässt keinen Zweifel: Er will wählen.

Die Ankündigung von Sebastian Kurz, eine Erklärung zu ÖVP und Koalition abgeben zu wollen, schlug Freitagvormittag wie eine Bombe in der ÖVP ein. Eine Länderorganisation schlug sogar die Vorverlegung des Parteitages von Sonntag auf Samstag vor - das wurde abgelehnt.

Aus einer Landesorganisation sickerte durch, wie Sebastian Kurz die gewünschten Neuwahlen gegen den Willen der SPÖ durchsetzen will: Sollte er wie erwartet am Sonntag zum neuen ÖVP-Obmann gekürt werden, führt ihn am Montag sein erster Weg zu Bundeskanzler Christian Kern. Kurz wolle ihm, so heißt es, die gemeinsame Auflösung der Koalition vorschlagen. Dass Kern darauf eingeht, glaubt aber in der ÖVP niemand.

Sollte die SPÖ Neuwahlen zustimmen, will man versuchen, die im Regierungsprogramm bereits ausverhandelten Punkte bis zum Sommer umzusetzen und im Herbst einen kurzen, fairen Wahlkampf führen.

Neuwahlbeschluss mit der FPÖ?

Angeblich will Kurz den Neuwahlantrag gemeinsam mit der FPÖ durchsetzen. Denn die FPÖ will ebenfalls zur Urne schreiten: „Neuwahlen sind die sauberste Lösung zur Beendigung der unzumutbaren Dauerbaustelle namens Bundesregierung", so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Aussendung.

Die beiden Parteien haben gemeinsam 89 Mandate, sie brauchen also noch drei Verbündete für die nötige Mehrheit von 92 Mandaten. Die könnten sie in den Reihen der Grünen ebenso finden wie bei den Neos, dem Team Stronach oder den wilden Abgeordneten.

SP möchte Minderheitsregierung

Entscheidend wird sein, wer mehr Abgeordnete auf seine Seite ziehen kann: Kern für seinen Plan einer Minderheitsregierung - oder Kurz für seinen Neuwahlantrag. Dieser könnte ja bereits nächste Woche am Dienstag oder Mittwoch eingebracht werden.

(red)