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So wird in Zeiten der Pandemie demonstriert

Heute Redaktion
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In Polen fand am Dienstag eine Frauenrechts-Demo gegen ein strikteres Abtreibungsgesetz statt. Weil größere Ansammlungen verboten sind, wurden die Demonstranten kreativ.

Am Dienstag protestierten in Polen zahlreiche Menschen gegen ein strengeres Abtreibungsrecht. Weil in Polen, ähnlich wie hierzulande, größere Versammlungen untersagt sind, wählten die vorwiegend weiblichen Demonstrantinnen eine alternative Form des Protests.

In der Hauptstadt Warschau etwa rückten sie mit Pkw an und blockierten laut hupend einen Kreisverkehr im Zentrum der Stadt. Andernorts hielten die Frauen mit gebotenem Abstand Plakate in die Höhe, etwa als sie sich vor Supermärkten anstellten.

Auslöser der Proteste ist ein neuer Gesetzesentwurf, über den das Parlament am Mittwoch debattieren will. Das ohnehin schon strikte Abtreibungsgesetz soll demzufolge erneut verschärft werden. Aktuell sind in Polen Abtreibungen dann statthaft, wenn die Schwangerschaft die Gesundheit der Mutter gefährdet oder Resultat einer Vergewaltigung ist. Auch, wenn das Ungeborene schwere Missbildungen hat, darf die Schwangerschaft abgebrochen werden.

Vorhaben 2018 gescheitert

Der letzte Punkt einer Indikation für eine Abtreibung soll aus dem Gesetz gestrichen werden. Da diese Missbildungen in Polen aber statistisch gesehen die häufigste Ursache für einen Schwangerschaftsabbruch sind, sehen Kritikerinnen in der Gesetzesvorlage de facto ein "totales Abtreibungsverbot". 2018 wurden in polnischen Kliniken rund 1.100 Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt, davon 1.050, bei denen Fehlbildungen die Ursache waren.

In die Debatte mischte sich auch die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, ein. In einem Tweet forderte sie Polen dazu auf, Abtreibungen in frühen Phasen der Schwangerschaft zu legalisieren und diese nicht illegal zu machen, wodurch Frauen in den Untergrund getrieben würden.

Befürworter des Gesetzesentwurfes argumentieren, dass eine Novelle die Chance wäre, die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu beenden. Bereits 2018 hätte das Abtreibungsrecht in Polen verschärft werden sollen. Der Plan scheiterte auf Grund des enormen gesellschaftlichen Widerstands.

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