So wird Ludwig zum neuen Stadtchef gewählt

Am 24. Mai wählen die 100 Abgeordneten zum Wiener Gemeinderat den neuen Bürgermeister. Neben Michael Ludwig sollen auch vier neue Stadträte ins Amt gehoben werden. "Heute" hat für Sie den Ablauf.

Am Donnerstag, dem 24. Mai tagt der Wiener Gemeinderat zum 37. Mal in der laufenden Wahlperiode. Es ist aber kein "normaler" Gemeinderat, denn diesmal steht auch die Wahl des neuen Bürgermeisters und der neuen amtsführenden Stadträte auf der Tagesordnung.

Begonnen wird die Gemeinderatssitzung um 9 Uhr. Weil die Klubs übereingekommen sind, diesmal die Fragestunde und Aktuelle Stunde entfallen zu lassen, beginnt der Sitzungstag mit einer Mitteilung von Michael Häupl, der ein letztes Mal als Wiener Bürgermeister das Wort ergreifen wird. Danach folgen Wortmeldungen aller im Gemeinderat vertretenen Parteien.

Ludwig stellt Pläne und Team vor

Um etwa 11 Uhr tritt dann Noch-Wohnbaustadtrat und Bald-Bürgermeister Michael Ludwig ans Podium. In seiner Rede wird er seine Pläne vorstellen und nochmals sein Team für die Wiener Stadtregierung präsentieren. Auch darauf folgen Wortmeldungen anderer Parteien. Es ist zu erwarten, dass die Fraktionen davon großzügig Gebrauch machen.

Geheime Bürgermeisterwahl ab 16 Uhr

Für 16 Uhr ist dann die Wahl des Bürgermeisters angesetzt. Die 100 Gemeinderäte wählen den neuen Stadtchef per Stimmzettel in geheimer Wahl.

Für eine gültige Wahl muss Ludwig die unbedingte Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Konkret heißt das, er braucht 51 Stimmen um neuer Bürgermeister zu werden. Die rot-grüne Koalition stellt 54 Abgeordnete.Die Opposition hat bereits angekündigt, Ludwig nicht wählen zu wollen – "Heute" hat berichtet.

Zuordnung der Ressorts

Gegen 17 Uhr findet die Abstimmung über die Änderung der Verwaltungsgruppen statt. Im Anschluss wird die Gemeinderatssitzung für eine Sitzung des Stadtsenats unterbrochen. Darin werden den Stadträten ihre Ressorts zugeteilt. Danach werden sie im Gemeinderat, ebenfalls in geheimer Wahl, zu amtsführenden Stadträten ernannt.

Im Anschluss "business as usual"

Nach dem Ende der Wahlgänge geht die Sitzung des Gemeinderates mit der Tagesordnung weiter. Die ÖVP Wien hat bereits angekündigt, eine Reihe von Beschlussanträgen einbringen zu wollen, etwa zum Thema Wiener Weltkulturerbe, Breitbandausbau oder Reform der Wiener Parkraumbewirtschaftung.

Debattiert werden sollen unter anderem auch der Bau zweier neuen Volksschulen in Favoriten und Floridsdorf, verschiedene Subventionen und Flächenwidmungen werden.

Die Gemeinderatssitzung mit Wahl der neuen Stadtregierung kann am Donnerstag ab 9 Uhr via Livestream im Internet mitverfolgt werden.

(lok)