Politik

Sobotka fehlt bei Schmid-Showdown – er reist nach Itali

Thomas Schmid ist am Donnerstag im U-Ausschuss geladen. Wolfgang Sobotka wird diesmal nicht dabei sein.

Heute Redaktion
Wolfang Sobotka fehlt am Donnerstag im U-Ausschuss.
Wolfang Sobotka fehlt am Donnerstag im U-Ausschuss.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Thomas Schmid sagt am Donnerstag im U-Ausschuss aus. Doris Bures wird den Vorsitz führen, da Wolfgang Sobotka sich außer Landes befindet  - er reist für einen offiziellen Besuch nach Mailand, Italien. Dort trifft er mit dem Präsidenten der Region Lombardei Attilio Fontana zusammen und überreicht der Zeitzeugin Liliana Segre den Simon-Wiesenthal-Preis.

Die sechs Themenbereiche für "Chatmastermind"

Sechs Themenbereiche hat die Justiz festgelegt, zu denen "Chat-Mastermind" Thomas Schmid befragt werden darf, ohne die Ermittlungen zu gefährden. Dazu zählen etwa die Inserate in der Zeitung "Österreich". Die ÖVP hatte bis zuletzt darauf bestanden, dass "Chat Man" Thomas Schmid zu allen Themengebieten befragt werden darf.

Am Mittwoch hat das Justizministerium überraschend Klage beim VfGH eingereicht. Grundsätzlich ist es meine Pflicht als Justizministerin, dafür zu sorgen, dass strafrechtliche Ermittlungen nicht gefährdet werden", wird Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zitiert.

Schmid wird zu Vorwürfen befragt, die er bereits gestanden hat

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) befürchtet, dass Ermittlungen behindert und Verdächtige gewarnt werden könnten, wenn Schmid zu Themen befragt werde, zu denen er noch nicht einvernommen wurde. Mit der Klage soll das nun verhindert werden, "Heute" berichtete.

Thomas Schmid wird also nur zu Vorwürfen befragt, die er bereits gestanden hat. Für Fragen zu allen anderen Themen müsste er noch einmal vor dem U-Ausschuss vorstellig werden.

Hanger will sich nicht einschränken lassen

Andreas Hanger, Fraktionsfüher der ÖVP, will sich dennoch bei der Befragung nicht einschränken lassen, berichtet das "Ö1-Morgenjournal". Kai Jan Krainer von der SPÖ sieht die Justiz im Recht. "Die ÖVP hat über 90 Mal verloren und bewiesen, dass sie keine Ahnung vom Verfassungsrecht hat."

Auch Nina Tomaselli von den Grünen sieht das ähnlich. Sie spricht von einem "Missbrauch des U-Ausschusses" und der VfGH müsse der ÖVP die Grenzen aufzeigen.

Bures leitet Sitzung

Doris Bures leitet die Sitzung am Donnerstag. Die Abwesenheit von Wolfgang Sobotka wird mit einer Auslandsreise begründet. Die ÖVP ist bei der Befragung von Schmid als Letzter an der Reihe.

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