Politik

Soko-Ibiza-Chef: SMS an Strache keine Befangenheit

Der Chef der Soko Ibiza verteidigte sich und seine Beamten am Mittwoch im U-Ausschuss gegen die Vorwürfe der WKStA am Tag zuvor.
Stephan Hofer
10.06.2020, 21:06

Ein Staatsanwalt der Korruptionsstaatsanwaltschaft äußerte am Dienstag vor dem Ibiza-U-Ausschuss schwere Vorwürfe gegen die Ermittler der "Soko Tape" (vulgo "Soko Ibiza") und warf ihnen zahlreiche Versäumnisse und auch Befangenheit vor. Diese Vorwürfe wollte Soko-Chef Andreas Holzer bei seiner Einvernahme am Mittwoch nicht auf sich und seinen Beamten sitzen lassen.

Die Soko-Ermittler seien alle von ihm selbst handverlesen, objektiv und unbefangen, die Durchführung Hausdurchsuchungen hätte höchsten behördlichen Standards entsprochen. Holzer wurde auf Soko-Ermittler Niko R. angesprochen, der Ex-FPÖ-Chef Strache nach dessen Rücktritt aufgrund des Ibiza-Videos in einer SMS mit "Kopf hoch" Mut zusprach und ihm sagte, er warte auf Straches "Rücktritt vom Rücktritt". Holzer sah darin kein Anzeichen von Befangenheit.

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"Kein freundschaftliches Verhältnis mit Strache"

Auf direkte Nachfrage bei Niko R. habe Holzer erfahren, dass dieser kein freundschaftliches Verhältnis mit Strache pflegt. Der Ermittler habe sich nicht mehr an den Inhalt der SMS erinnern können, so Holzer, den Wortlaut habe er nicht vorgelesen bekommen. Für eine Befangenheit reiche eine SMS aber nicht.

Zu Beginn räumte Holzer "Auffassungsunterschiede" mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein. Diese seien aber stets ausgeräumt worden, so Holzer. Bei der SoKo sei man außerdem davon ausgegangen, dass das Video durch die zuständige StA justizintern weitergegeben werde. Die WKStA hatte über das Video lange nicht verfügt und es letztlich erst am Montag erhalten.

Sobotka geriet wegen zu kritischer Fragen in Rage

Besonders die kritischen Nachfragen von SPÖ-Abgeordneten Jan Krainer erbosten den Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) offenbar so sehr, dass er seinem Ärger Luft machen musste. Sobotka und Krainer gerieten in Streit. Er wies eine Frage Krainer zurück, da sie "Unterstellungen" enthalte.

Als Krainer weiter kritisch nachfragte, geriet Sobotka in Rage, unterbrach die Sitzung und nahm die Abgeordneten in ein Eck beiseite zu einer sogenannten Stehung. Dort rügte er Krainer lautstark, wie mehrere mehrere Augen- und Ohrenzeugen übereinstimmend schilderten.