Sondervertrag mit Irland soll heute Brexit retten

Nachdem das britische Parlament den Deal von Premierministerin Theresa May zum Austritt aus der EU abgelehnt hat, muss sie am Montag ihren "Plan B" vorlegen. Und der sieht einen bilateralen Vertrag mit Irland vor, um eine feste Grenze zu Nordirland zu vermeiden, die britische Provinz aber trotzdem komplett von der EU abzutrennen.

May hofft, damit die Brexit-Hardliner in den eigenen Reihen zu besänftigen. Doch aus Irland ist bereits durchgesickert, dass man nicht viel davon hält – vor allem, da so ein Vertrag kaum mit EU-Recht vereinbar ist.

Gleichzeitig planen zwei Gruppen von Abgeordneten, entweder einen Austritt ohne Deal gesetzlich zu verbieten – oder den Brexit gleich abzusagen.

Über "Plan B" soll jedenfalls am 29. Jänner abgestimmt werden. Was passiert, wenn auch diese Vorschläge abgeschmettert werden, ist offen. Eine Verschiebung des Austritts wäre angesichts der Schwierigkeiten denkbar.

Dass May eventuell Neuwahlen ausrufen könnte, um sich aus der Zwangslage zu befreien, scheint ebenfalls nicht unwahrscheinlich. Insidern zufolge soll im Kabinett jedenfalls schon über diese Möglichkeit diskutiert worden sein.

Video: Das passiert bei einem Hard Brexit:

(Quelle: heute.at)

(red)