Sonntagsöffnung: Lugner schon wieder abgeblitzt

Richard Lugner glaubte, endlich einen Weg gefunden zu haben, wie er einen seiner Shops in der Lugner City auch am Sonntag öffnen darf. Leider Pech gehabt: Das Handelsgericht Wien verbietet Mörtel die längeren Öffnungszeiten. Der Gesamtstreitwert beläuft sich auf 36.000 Euro.

. Leider Pech gehabt: Das Handelsgericht Wien verbietet Mörtel die längeren Öffnungszeiten. Der Gesamtstreitwert beläuft sich auf 36.000 Euro.

, das Gericht gab ihr recht. Der Spruch des Handelsgerichtes besagt, das Geschäft "Miss Moda" darf Montag bis Freitag nicht nach 21 Uhr, samstags nicht nach 18 Uhr und sonntags gar nicht offen sein.

Lugner-City-Betreiber Richard Lugner hatte bei der Sonntagsöffnung ein Schlupfloch nutzen wollen: Die Damenboutique "Miss Moda" befindet sich im Kinogebäude, sperrte sonntags auf. Lugner argumentierte, der Laden verkaufe Bekleidung, die auch Stars in den Filmen tragen würden bzw. Shirts mit Filmmotiven.

Der Spruch im Wortlaut

"Einstweilige Verfügung - Der Beklagten wird ab sofort bis zur rechtskräftigen Beendigung des über die Unterlassungsklage geführten Verfahrens geboten, es im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen, Verkaufsstellen entgegen den jeweils gültigen Bestimmungen des Öffnungszeitengesetzes zum Zwecke des Verkehrs mit Kunden offen zu halten, insbesondere nach den derzeit gültigen Gesetzesbestimmungen die Verkaufsstelle in der Lugner City, Damenboutique im Obergeschoss, Lokal 54, an Montagen bis Freitagen nach 21:00 Uhr, an Samstagen nach 18:00 Uhr, sowie an Sonntagen, wenn dabei Waren, die nicht unter die Sonderregelung des § 7 Z 2 ÖZG für Waren fallen, die einen Bezug zur Veranstaltung oder zum Veranstaltungsort des in der Lugner City betriebenen Kinos haben, angeboten und/oder verkauft werden."

Die Arbeiterkammer hatte die Klage am 22. Februar eingebracht, das Handelsgericht fasste seinen Spruch am vergangen Montag, am Donnerstag wurde der Bescheid den Streitparteien zugestellt.