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Sozialdemokrat Löfven wird schwedischer Premier

Die Regierungsbildung zog sich. Vier Monate nach der Wahl wurde Stefan Lövfen zum neuen Premier in Schweden gekürt.

Heute Redaktion
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Schwedens Premier Stefan Löfven
Schwedens Premier Stefan Löfven
Bild: Reuters

Am 9. September 2018 haben die Schweden ein neues Parlament gewählt. Seit heute Freitag, mehr als vier Monate nach der Wahl, haben sie auch eine neue Regierung.

Stefan Löfven, Sozialdemokrat und seit 2014 Premierminister, wurde im Riksdag in Stockholm mit den Stimmen seiner Sozialdemokratischen Partei und seiner grünen Koalitionspartner sowie der Unterstützung der Liberalen, der Zentrumspartei und der Linkspartei für eine zweite Amtszeit gewählt. Er wird auch in Zukunft eine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen anführen.

Sieg durch Enthaltungen

115 Abgeordnete gaben ihre Stimme für Löfven ab, 153 stimmten gegen ihn, 77 enthielten sich. Dass er trotzdem gewählt ist, liegt an einer Eigenheit des schwedischen Parlamentarismus: Mit 115 Stimmen hat Löfven zwar keine Mehrheit - durch die Enthaltungen gab es aber auch keine Mehrheit von 175 Stimmen gegen ihn. Liberale, Zentrumspartei und Linke hatten ihre Enthaltung zuvor angekündigt und damit den Weg für die Wahl Löfvens freigemacht.

Alle gegen Rechtspopulisten

Die Regierungsverhandlungen gestalteten sich außerordentlich zäh, da weder das linke Lager noch das liberal-konservative Lager ohne die Schwedendemokraten eine Regierung bilden konnten. Trotzdem wollten weder die Konservativen noch die Linken mit den Rechtspopulisten zusammenarbeiten.

Unterstützung braucht die Regierung trotzdem von der Linkspartei. Die Linken will die neue Regierung umgehend stürzen, wenn sie den Arbeitsmarkt deregulieren will oder ins Mietrecht eingreift - beides sind Kernanliegen der beiden liberalen Parteien, die nun Löfvens Lager stützen. Löfvens Regierungsbasis steht also auf wackliger Basis.

(red)

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