Niederösterreich

SP-Laimer zu Randalen: "Inferiore Sicherheitspolitik"

SP-Nationalrat Robert Laimer ortet in den Linzer Ausschreitungen ein Versagen der ÖVP in der Sicherheitspolitik.

Erich Wessely
Robert Laimer
Robert Laimer
heute.at

"Die Straßenschlacht am 31. Oktober in Linz, an der über 200 Jugendliche (vor allem afghanisch- und syrischstämmige männliche Jugendliche) teilgenommen haben, zeugt wiederholt von einer inferioren Sicherheitspolitik ,made by ÖVP'", so der nö. SP-Nationalratsabgeordnete und SP-Wehrsprecher Robert Laimer.

Bezug zu Streaming-Plattform Netflix

„Morgen wird Linz zu Athena!“ lautete der Schlachtruf in einem TikTok-Video. Gemeint ist damit der französische Spielfilm „Athena“ von Romain Gavras, der aktuell auf der Streaming-Plattform Netflix zu sehen ist.

Der Film handelt von einem Soldaten, der Polizisten für den Tod seines Bruders verantwortlich macht. Auch die Bevölkerung mischt sich in den Konflikt ein und es kommt zu massiven Ausschreitungen mit der Polizei. "Genau diese Szenen des Films dürften wohl die ,Blaupause' der Jugendlichen für die Ausschreitungen in der Halloween-Nacht am Linzer Taubenmarkt gewesen sein", so Laimer in einer Aussendung.

Ankündigung "komplett verschlafen"

Die ÖVP-dominierte Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) habe diese Ankündigung zu den Ausschreitungen in Linz "komplett verschlafen. Wie konnte das passieren? Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Und gibt es einen Bezug zum vollmundig angekündigten Krisensicherheitsgesetz? Diese Fragen gilt es aufzuklären!", betont Laimer.

Und weiter: "Für mich steht weiters außer Frage: Klare Kante gegen diese Kriminellen. Diese Aggression gehört konsequent verfolgt und die Täter zur Rechenschaft gezogen. Dazu braucht es Schnellverfahren im Asylwesen und – bei kriminellen Handlungen – sofortige Abschiebungen. Hier muss der Rechtsstaat entschieden und endlich konsequent auftreten. Der Schutz der Bevölkerung steht an oberster Stelle." Und: "Wer vor Krieg flüchtet, kann und darf keine kriegerischen Szenarien importieren. Wer rote Linien überschreitet, muss mit rot-weiß-roten Konsequenzen rechnen und das ist keine rhetorische Ansage!"

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