Niederösterreich

SP-Landesobmann Schnabl fordert Rücktritt von Kogler

"Kogler hat Grenze überschritten!" Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SP) fordert den Rücktritt des grünen Vizekanzlers.
Erich Wessely
08.09.2020, 20:01

In einem Interview die hart arbeitenden Bürgermeister in Österreich als „desorientiert“ zu bezeichnen, „schlägt dem Fass den Boden aus“, kritisiert Landesvize Franz Schnabl (SP) und fordert umgehend den Rücktritt des grünen Vizekanzlers.

"Zielloses Krisenmanagement"

„Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 2.000 österreichischen Gemeinden haben sich trotz des ziellosen, in Pressekonferenzen kommunizierten Krisenmanagements der türkis-grünen Bundesregierung oftmals als wahre Retter in der Not erwiesen. Davon konnte ich mich bei meiner Sommertour durch dutzende NÖ Gemeinden in vielen gesprächen mit BürgermeisterInnen selbst überzeugen“, so Schnabl.

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"Hier reicht Entschuldigung nicht mehr"

Und weiter: „Aber statt Dank und einer der Krise entsprechenden finanziellen Unterstützung kommt vom Vizekanzler nur Spott und Herabwürdigung. Hier reicht eine Entschuldigung nicht mehr aus – Kogler hat eine Grenze überschritten und muss seinen Sessel räumen“, fordert Schnabl.

Den Bürgermeistern den Vorwurf zu machen, der Rechtslage für die Corona-Ampel unkundig zu sein, sei ein schlechter Scherz – das entsprechende Gesetz sei man ja von Regierungsseite bis dato säumig geblieben. "Wer hier desorientiert ist und regelmäßig Verwirrung und Verunsicherung stiftet, sei die Bundesregierung“, so Schnabl, selbst Gemeindereferent der NÖ Landesregierung.