SP schielt auf Landtagswahl

Bei der nächsten Landtagswahl geht es um eine Richtungsentscheidung, sagt Landesparteichef Sepp Leitner. Diese will er mit dem Zukunftsplan 2020 für sich gewinnen. Die Idee: In einer breit angelegten Diskussion sollen Lösungsansätze erarbeitet werden.

Die nächste Landtagswahl findet zwar erst 2013 statt, Leitner will aber bereits jetzt die Ecken und Kanten der SP schärfen - und zwar klassisch sozialdemokratisch. Schwerpunkte des SP-Chefs: Solidarität, Arbeitswelt, soziale Sicherheit, Jugend.

Bei der Startveranstaltung in Altlengbach (Bez. St. Pölten- Land) warf er VP-Landesrat Wolfgang Sobotka vor, mehr als eine Milliarde Steuergeld verspekuliert zu haben. Dieses Geld fehle nun im Landesbudget. Aber wir brauchen Investitionen in die Gemeinden, in die Sicherheit, in Seniorenzentren, in Kinderbetreuungseinrichtungen und in die Bildung.

VP-Geschäftsführer Gerhard Karner wittert einen getarnten Wahlkampfauftakt, gibt sich aber gelassen: Wer drei Jahre vor einer Landtagswahl den Wahlkampf startet, wird von der Bevölkerung abgestraft.

Emanuel Lampert