Spanien bekommt nach 10 Monaten wieder eine Regierung

Seit den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember ist in Spanien keine Regierungsmehrheit zusammengekommen, das Land war in seinen Entscheidungen quasi blockiert. Doch damit ist jetzt Schluss.

Die konservative Volkspartei PP von Mariano Rajoy hatte sowohl diese Wahl als auch eine Neuwahl im Juni gewonnen, konnte sich aber mit der Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE auf keine Koalition einigen. Rajoy konnte auch den früheren Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez, nicht zur Tolerierung einer Minderheitsregierung bewegen.

Nun hat die PSOE Sanchez Anfang Oktober zum Rücktritt gezwungen und am Sonntag bei einer Parteisitzung mit rund 300 Delegierten beschlossen, die konservative Regierung zu dulden - auch wenn dies weiter von etwa den baskischen und katalanischen Abgeordneten abgelehnt wird.

Die entscheidende Abstimmung im Parlament soll am kommenden Wochenende stattfinden. Denn falls es bis 31. Oktober wieder nicht gelingt, eine Regierung zu bilden, müssten erneut Neuwahlen angesetzt werden.