Abgeblitzt! Die Chefin der Spanischen Hofreitschule, Elisabeth Gürtler, hatte im April 2012 den kritischen Verein Freundeskreis der Spanischen Hofreitschule - Bundesgestüt Piber auf Untersagung seines Namens geklagt. Streitwert: 35.000 Euro. Jetzt hat das Gericht die Klage abgewiesen.
, Elisabeth Gürtler, hatte im April 2012 den kritischen Verein „Freundeskreis der Spanischen Hofreitschule – Bundesgestüt Piber“ auf Untersagung seines Namens geklagt. Streitwert: 35.000 Euro. Jetzt hat das Gericht die Klage abgewiesen.
Es bestehe keinesfalls Verwechslungsgefahr mit der Institution Hofreitschule, hieß es in der Urteilsbegründung. Vielmehr müsse einem kritischen Verein die Möglichkeit offen stehen, schon in seinem Namen auf die Institution hinzuweisen, deren Tätigkeit beobachtet und – wenn nötig – auch kritisiert wird. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Rechtsanwalt Dominik Konlechner, Vertreter des „Freundeskreises“: „Das ist ein erfreuliches und wichtiges Urteil. Das Gericht stärkt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Wie sollte man sonst eine öffentliche Debatte führen können, wenn man das Kind nicht beim Namen nennen darf?“
Josef Offenmüller, Sprecher des Vereins, findet es schade, dass "sich die Spanische Hofreitschule mit den Kritikpunkten des Vereins offensichtlich nur bei Gericht auseinandersetzen will. Auch die beiden offenen Briefe an Bundesminister Berlakovich, die der Freundeskreis in Sorge um die Spanische Hofreitschule an diesen gerichtet hat, blieben bisher ja leider unbeantwortet.“
