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SPD und Union starten im Jänner mit Sondierung
Anfang Jänner sollen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD in Deutschland beginnen. Darauf hat man sich am Mittwoch geeinigt.
Am 7. Jänner 2017 treten die SPD sowie die Unionsparteien CDU und CSU in Sondierungsgespräche für die Bildung einer Regierung in Deutschland. Ergebnisse sollen bis zum 12. Jänner vorliegen. Die Verhandlungen um eine "Jamaika"-Koalition zwischen der Union, den Grünen und der FDP waren im November geplatzt.
Inhaltlicher Neustart
"Je weiter man zu einem inhaltlichen Neustart kommt, um so leichter ist es, über feste Formen der Zusammenarbeit zu reden", sagte Ralf Stegner, SPD-Vizechef und Mitglied der Sondierungskommission. Die Sozialdemokraten wünschen sich Neuerungen in Sachen Europapolitik und Investitionen in die Bildung. Außerdem sind Gesundheit und Pension zentrale Themen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU will sich nur in eine feste Koalition begeben und lehnt eine Zusammenarbeit mit wechselnden Mehrheiten ab. "Dass Frau Merkel in der Öffentlichkeit sagt, was sie richtig findet, das ist okay. Aber das heißt ja noch lange nicht, dass es so kommt", so Stegner trocken zu dieser Forderung. Die Sozialdemokraten wollen sich auch andere Formen der Zusammenarbeit freihalten – abseits einer Koalition.
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(red)