Politik

Spindelegger feilte im "Papst-Flieger" an Budgetrede

Heute Redaktion
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Es wird eine heikle Rede. 90 Minuten lang erklärt Finanzminister Spindelegger (VP) morgen im Parlament das Doppelbudget 2014/15. In Rom feilte er an der Rede.

Vor atemberaubender Kulisse verfolgte der Vizekanzler am Sonntag die Heiligsprechung von Johannes Paul II. und Johannes XXIII. Im Flugzeug nach und aus Rom stand anderes im Mittelpunkt: das Doppelbudget, das Spindelegger morgen um 10 Uhr in einer 90-minütigen Erklärung vorstellt (Live-Stream auf: www. bmf.gv.at). Motto der Rede (Spindelegger will großteils frei sprechen): "Trendwende für Österreich".

Die ist auch nötig: Eigentlich sollten die Staatsschulden auf 73 Prozent des BIP zurückgehen, wegen der Hypo wird daraus nichts. Ganz im Gegenteil: Die Quote schießt auf 79,2 Prozent, der sechste Rekord in Folge. Überall muss gespart werden, Abgabenerhöhungen und kalte Progression spülen dafür Geld in die Kassen. Spindelegger kündigt 10 Offensivmaßnahmen (z.B. mehr Geld für Kinderbetreuung, Handwerkerbonus etc.) an. Man wolle weg vom Schuldenmachen, das "strukturelle Nulldefizit" ist 2016 geplant.

(rep)

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