Beim bereits fünften "Heute"-Hangout in Kooperation mit whatchado.com haben am Mittwoch zwei "Heute"-Leser und eine Schulklasse aus Baden bei Wien live mit ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger zum Thema EU-Wahl und die Zukunft Europas diskutiert. Der Livetalk drehte sich um das heiße Thema Hypo Alpe Adria, genauso wie die Wirtschaftsunion oder die Debatte um eine europäische Armee. Plus: Wieso sich Spindelegger bald mit Kabarettist Roland Düringer trifft!
Beim bereits fünften "Heute"-Hangout in Kooperation mit whatchado.com haben am Mittwoch zwei "Heute"-Leser und eine Schulklasse aus Baden bei Wien live mit ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger zum Thema EU-Wahl und die Zukunft Europas diskutiert. Der Livetalk drehte sich um das heiße Thema Hypo Alpe Adria, genauso wie die Wirtschaftsunion oder die Debatte um eine europäische Armee. Plus: Wieso sich Spindelegger bald mit Kabarettist Roland Düringer trifft!
. Für Boss Michael Spindelegger nichts Außergewöhnliches.
"Persönlichkeiten stärker im Vordergrund"
"Die Plakate von Othmar Karas sind gut. Es gibt aber auch ÖVP-Plakate. Wir wollen uns nicht beschränken lassen. Othmar Karas ist ein weit über die Parteigrenzen hinweg beachteter Experte, vor allem in Wirtschaftsfragen. Generell rücken wie bei der letzten Nationalratswahl eben Persönlichkeiten im Vergleich zu Parteien immer stärker in den Vordergrund."
Spindelegger hat keine Probleme damit, würde der kommende Präsident der EU-Kommission von jener Fraktion gestellt werden, die die Mehrheit im EU-Parlament nach der Wahl errungen hat. Darauf haben sich die Parteien auf EU-Ebene bereits - rechtlich nicht bindend - geeinigt. Ob Österreichs EU-Kommissar auch nach der Wahl Johannes Hahn (ÖVP) heißt, wollte "Spindi" nicht beantworten. "Das bestimmen wir wie immer nach der EU-Wahl, wenn das Portfolio für jedes Land feststeht."
"Es muss mehr Arbeitsplätze geben"
Die ÖVP will im Verband der europäischen Volkspartei in jedem Fall drei wichtige Anliegen in der kommenden Legislaturperiode durchbringen: "Erstens muss es mehr Arbeitsplätze und eine Intensivierung der Wirtschaftsprogramme geben", sagte Spindelegger im "Heute"-Hangout. "Zweitens müssen wir die demeinsame europäische Außenpolitik verbessern, stärker in der Welt auftreten. Und drittens möchte ich, dass der Kommissionspräsident künftig direkt vom Bürger parallel zum Parlament gewählt werden kann."
"Hypo ist österreichische Angelegenheit"
Brennendes Thema war bei allen Beteiligten - auch der 7D-Klasse des BG und BRG Biondekgasse aus Baden - die aktuelle Krise rund um die Hypo Alpe Adria in Österreich. Eine Frage dazu war: Wieso half die EU den Banken in zum Beispiel Spanien, aber Österreich nicht?
Finanzminister Spindelegger: "In Spanien etwa war ein ganzes Land bedroht. Deshalb gab es Hilfe aus dem ESM, unserem europäischen Sicherungssystem für den Euro. Die Hypo ist allerdings eine rein österreichische Angelegenheit. Wir stehen nicht im Verdacht, dies nicht alleine zu bewältigen. Wir können die Hypo stemmen."
Spindelegger trifft Kabarettist Düringer wegen Hypo
Ein besonderes Treffen steht Spindelegger dazu bald ins Haus. Nach einem offenen Brief von Roland Düringer - er kritisierte die Zustände rund um das Hypo-Desaster - hat der ÖVP-Boss den Kabarettisten zu einem Gespräch ins Finanzministerium eingeladen. "Ich stehe für Aufklärung und die aus meiner Sicht richtig getroffenen Hypo-Entscheidungen. Wir werden auch die Vergangenheit aufarbeiten. Ich stelle Unterlagen zu den Gründen der Notverstaatlichung der Hypo damals gerne der Öffentlichkeit zur Verfügung. Der Schaden wäre ohne diesen Schritt viel größer gewesen."
"Über gemeinsame Verteidigung Europas nachdenken"
Ein anderes wichtiges Thema in der Live-Diskussion war eine gemeinsame EU-Armee abseits der NATO, gespeist aus den Militärs aller EU-Staaten. Spindelegger: "Es wäre sinnvoll und diskussionswürdig, über eine gemeinsame Verteidigung unseres Europa nachzudenken."
Mehr Mut forderte Spindelegger am Ende von allen Mitgliedsstaaten ein, was das Wahlalter bei der EU-Wahl betrifft. Denn Österreich ist bislang Pionier, hat als Einziger das Wahlalter wie bei der Nationalratswahl auf 16 Jahre (statt 18) festgelegt.
Zudem sollen alle Balkan-Länder, jedoch weder Russland noch die Türkei, der EU beitreten. Auf die Leserfrage nach Antworten auf zunehmendem Nationalismus, sagte der Vizekanzler abschließend, dass ein Bundesstaat Europa im Vergleich zum Staatenbund keine Option sei.
Am 25. Mai entscheiden Sie bei der EU-Wahl über die Zukunft der Europäischen Union und wählen 18 österreichische Abgeordnete ins 751 Mann und Frau starke EU-Parlament in Straßburg. Längst sind die Parteien in ihren Wahlkampf gestartet.
Bereits im "Heute"-Hangout zu Gast waren:
