Rund 60 Außenminister haben ihre Teilnahme an der am Montag beginnenden Generaldebatte der Vereinten Nationen im Rahmen der 68. Generalversammlung angekündigt. Außenminister Michael Spindelegger werde wegen der bevorstehenden Nationalratswahlen allerdings zu Hause bleiben, hieß es in der österreichischen UNO-Vertretung am Dienstag in New York. Der Vizekanzler hätte am 28. September vor Vertretern der 193 UNO-Mitgliedsstaaten eine Rede halten, zahlreiche bilaterale Gespräche führen und an anderen Veranstaltungen teilnehmen sollen.
Diese Termine werde nun Außenamts-Generalsekretär Johannes Kyrle wahrnehmen, hieß es weiter. Bundespräsident Heinz Fischer werde wie geplant nach New York reisen. Das beherrschende Thema beim Treffen der Vertreter aus 193 Mitgliedsstaaten werde ohne Zweifel der Bürgerkrieg in Syrien sein, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon am Dienstag.
Ban forderte den Sicherheitsrat auf, eine starke Syrien-Resolution einschließlich der Androhung von Konsequenzen zu verabschieden und informierte über die Ergebnisse des am Montag vorgelegten Syrien-Berichts der UNO-Chemiewaffenexperten. Die UNO-Mission habe eindeutig und objektiv bestätigt, dass im syrischen Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt worden seien, sagte Ban. "Die Fakten sprechen für sich selbst." Ban kündigte an, dass die Inspektoren für weitere Untersuchungen nach Syrien zurückkehren sollten, sobald dies machbar sei.
Sogar Obama besucht UNO
Die Generalversammlung ist offiziell das höchste Organ der UNO. Sie kann aber im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Jedes Land hat eine Stimme, egal wie groß es ist oder wie viele Einwohner es hat. Zum Höhepunkt des Sitzungsjahres der Vollversammlung werden bis zum 1. Oktober mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York erwartet, unter ihnen US-Präsident Barack Obama.
Schwerpunkte der diesjährigen Generaldebatte sollen die Erarbeitung neuer Entwicklungsziele und die Reform wichtiger UNO-Gremien sein.
