Spionageverdacht – Cobra nimmt drei Männer fest

Mit gezogener Waffe stürmten Cobra-Beamte vor Kurzem die Wohnungen der Verdächtigen. Dem Zugriff waren intensive Ermittlungen des LVT vorangegangen. Drei Männer konnten festgenommen werden, zwei davon wurden sofort in die Justizanstalt Innsbruck überstellt. Bei ihnen fand man zahlreiche Datenträger, Mobiltelefone und Schreckschusspistolen.

Drei Anzeigen nach Einsatz

Nach der Einvernahme und Haftprüfung wurden die Beschuldigten auf freiem Fuß angezeigt. "Die Ermittler haben durch akribische, konsequente und punktgenaue Ermittlungen einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer demokratischen Grundwerte geleistet", sagte Innenminister Gerhard Karner: "Ich danke ihnen für ihre Professionalität und ihren Einsatz."

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck führt seit Februar 2022 in Zusammenarbeit mit der DSN und dem LVT Tirol Ermittlungen gegen die drei in Österreich lebenden Verdächtigen. Diese sollen Informationen über in Österreich lebende Türken und türkischstämmige Österreicher an Erdogans Nachrichtendienst Milli Istihbarat Teskilati (MIT) übermittelt haben.

Ermittlungen auch nach Demo in Favoriten

Der Verfassungsschutz führt seit mehreren Jahren Ermittlungen gegen Einzelpersonen, aber auch vereinsähnliche Strukturen in Österreich. Bekannt wurden Vorfälle im Rahmen von Veranstaltungen in Wien Favoriten, wo es im Juni 2020 im Rahmen einer kurdischen Demonstration zu Angriffen und Ausspähungen von türkischen Aktivisten gekommen war. In Oberösterreich kam es im August 2021 zur Verurteilung einer Tatverdächtigen auf Grund ähnlicher Tathandlungen.