SPNÖ-Schnabl: "Wir wollen Blau-Türkis brechen"

Landes-Vize und SPNÖ-Chef Franz Schnabl sprach mit „Heute" über das 365-€-Ticket, die Nationalratswahl, die Gemeinderatswahl in NÖ und wie die SP eine Neuauflage von Türkis-Blau verhindern will.

„Heute": Derzeit läuft eine Onlinepetition für das 365-Euro-Ticket. Wird der SPNÖ-Wunsch jetzt endlich umgesetzt?

Franz Schnabl: Mit dem passenden Angebot dazu ist das Ticket in naher Zukunft realistisch, wir spüren auch bundespolitischen Rückenwind. Wien, Salzburg, Tirol, Vorarlberg haben das 365-€-Ticket bzw. Abwandlungen davon bereits. 1 Euro für ein Bundesland, 2 Euro für drei Bundesländer und 3 Euro für ganz Österreich wäre das Ziel.

„Heute": In NÖ stehen 2020 Gemeinderatswahlen an. Von welchem Termin gehen Sie aus und was ist das Ziel der SPNÖ?

Franz Schnabl: Derzeit spricht vieles für den 26. Jänner 2020, aber es hängt auch vom Bundesergebnis der ÖVP ab. Wir haben in NÖ aktuell 123 Bürgermeister, wollen gesamt prozentuell zulegen und vielleicht den einen oder anderen Ortschef mehr stellen.

„Heute": Stichwort Kinderbetreuung – NÖ hat die meisten Schließtage bundesweit, was wollen Sie verändern?

Franz Schnabl: Wir wollen die Anzahl der Schließtage von sechs auf eine Woche reduzieren. Und das kostenfrei! Am Beispiel Burgenland sehen wir, dass es auch in einem Flächenbundesland wie NÖ möglich sein muss.

„Heute": Bedingungsloses Grundeinkommen - Ja oder Nein?

Franz Schnabl: Derzeit noch Nein, aber es wird in diese Richtung gehen. In den nächsten fünf, sechs Jahren sind diesbezüglich viele Diskussionen notwendig.

„Heute": Die VPNÖ sieht keinen Pflegenotstand – mehr dazu lesen Sie hier. Was sagen Sie und was schlagen Sie vor?

Franz Schnabl: Da kommt sehr viel aufs Land und den Bund zu. Welches Kind sagt heutzutage noch, ich will mal Pfleger werden? Der Beruf hat zu wenig Akzeptanz, er muss image- und einkommensmäßig aufgewertet werden. Auch hier kann das burgenländische Modell einen guten Weg für strukturschwache Gebiete darstellen: Also eine Anstellung von pflegenden Angehörigen beim Land.

„Heute": Bei den Asylansagen wird die SP oft an den dänischen Sozialdemokraten gemessen. Stört Sie der Vergleich?

Franz Schnabl: Man muss hier was klarstellen: Bis auf das Ausgangszentrum für Abschiebungssträflinge vertritt unsere Partei dieselben Asylthesen wie die dänischen Kollegen.

„Heute": Verträgt Österreich weitere Asylwerber?

Franz Schnabl: Da bin ich ein Fan von Boris Palme (Grüne Deutschland). Der sagt, wir können nicht allen helfen. Es bringt nichts, wenn die Stimmung kippt, weil die Bevölkerung überfordert ist. Daher ist es falsch, von Quoten zu sprechen, denn Akzeptanz der Bürger kann man nicht verordnen.

„Heute": Kam der Abgang von Kern zu früh und wäre Hans-Peter Doskozil besser als Rendi-Wagner gewesen?

Franz Schnabl: Kern hätte eine bessere Abgangs-Performance hinlegen können. Doskozil stand nie zur Diskussion, denn er war bei Kerns Rücktritt designierter burgenländischer Landeschef. Rendi-Wagner ist die Antithese zu Ex-Kanzler Kurz.

„Heute": Was ist noch zu tun bis zur Nationalratswahl Ende September und was ist das Ziel der Roten?

Franz Schnabl: Wir müssen die Basisfunktionäre motivieren. Seit 2013 hat Türkis-Blau eine Mehrheit von 55 bis 57 %. Und diese wollen wir endlich brechen, in dem wir die enttäuschten Arbeitnehmer und Pensionisten ansprechen.

„Heute": Warum sollte man Rot wählen?

Franz Schnabl: Man muss festhalten: Nicht alles was Kurz machte, war schlecht – z.B. die Kindergeldanpassung befürworten rund 80 % der Bürger. Aber wir würden vieles einfach besser machen. Beispiele: Gesundheitsreform, Familienbonus, Abschaffung der Selbstbehalte.

„Heute": Und wenn die Mehrheit nicht gebrochen wird?

Franz Schnabl: Dann kommt wieder Türkis-Blau, weil es deckungsgleiche Programme gibt.

Interview: J. Lielacher (Lie)