Politik

SPÖ-Bürgermeister gibt alle Parteiämter auf

Der Salzburger Stadtchef geht auf Distanz zur Landespartei wegen "gravierender Probleme".

Heute Redaktion
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Der Salzburger Stadtchef geht auf Distanz zur Landespartei wegen "gravierender Probleme".

Der rote Bürgermeister Heinz Schaden hat kein Interesse mehr an seinen Parteiämtern. Er hat beim vergangenen Landesparteitag am 5. Oktober nicht mehr dafür kandidiert. Schaden saß bisher im Landesparteivorstand und im Präsidium der SPÖ und war stellvertretender Landesvorsitzender. Als Grund für seinen Schritt nannte er in einem Interview mit dem ORF "einige gravierende inhaltliche Probleme", es sei "Sand im Getriebe" der Partei.

Schaden bleibt aber Bürgermeister

Auswirkungen auf sein Bürgermeisteramt und seine Funktion als Vize-Chef des österreichischen Städtebundes hat der Rückzug nicht, Schaden wird sich bei den Gemeinderatswahlen im März 2014 auch der Wiederwahl als Stadtchef stellen. "Ich habe schön langsam das Gefühl, es wird eine Fundamentalopposition gemacht", begründete Schaden seinen Schritt. "Das mag in den Augen mancher logisch erscheinen, nur Sinn macht es auf die Dauer keinen."

Stichwort Tauerngasleitung

Als Beispiel führte er etwa die jüngste Diskussion um die geplante Tauerngasleitung im Landtag an, die von der SPÖ im Land als "Spekulantenpartie" bezeichnet wurde. Er selbst halte die Gasleitung im Sinne der Versorgungssicherheit für absolut notwendig.

Dass es die SPÖ nach der Wahlniederlage bei den Landtagswahlen "zerbröselt", glaubt Schaden nicht. "Es gibt zum Glück nach wie vor eine Basis - auch in den Gemeinden, auch wenn wir dort quer durchs Land nicht die erste Rolle spielen. Aber ich glaube, es wird ein langer Erholungsprozess."

Auf die Frage, ob seine Partei ihm im Bürgermeisterwahlkampf derzeit eher schade, antwortete der Stadtchef: "Der Landespartei muss bewusst sein, dass die Landeshauptstadt nicht eine beliebige Größe ist. Und ich hoffe, es wird ihr bewusst."

Schaden war zuletzt geraten.

Gern gegen die offizielle Linie

Schaden ist bekannt dafür, sich immer wieder gegen die offizielle SPÖ-Parteilinie gestellt zu haben, sein Verhältnis zur Landespartei war auch durch die beiden parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zur gescheiterten Olympia-Bewerbung Salzburgs und dem Finanzskandal nicht das Beste.