Politik

SPÖ droht bei der EU-Wahl Platz 3

Heute Redaktion
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Das heurige Wahljahr dürfte kein gutes für die Sozialdemokratie werde. Am 25. Mai schreiten die Österreicher zur EU-Wahl, und die jüngsten Umfragen zeigen schwache Ergebnisse für die SPÖ. Aber auch bei der Landtagswahl in Vorarlberg und der Gemeinderatswahl in Salzburg brauchen sich die Roten keine großen Hoffnungen zu machen.

Auch wenn die Auswirkungen auf Österreich gering sind, erregt die Kür der 18 Europaparlamentarier einige Aufmerksamkeit - ist sie doch die dritte Bundeswahl neben Nationalrats- und Bundespräsidentenkür. Die EU-Wahl wird sechs Monate nach der Bildung der neuen Regierung sicherlich als erster Testlauf der (fortgesetzten) angesehen.

Platz 3 für die SPÖ

Erste Umfragen lassen den Regierungsparteien wenig Hoffnung auf einen Erfolg - die SPÖ muss sogar befürchten, hinter die FPÖ auf den dritten Platz zurückzufallen. 2009 landete sie mit knapp 24 % deutlich hinter der ÖVP (30 %), aber weit vor der FPÖ (13) und auch vor der Liste Hans-Peter Martins, der den dritten Platz (18) holte. Die Grünen wurden mit 10 % Fünfte, das BZÖ kam mit 5 % letztlich auch noch mit einem Mandat ins EU-Parlament.

Schwieriges Pflaster Vorarlberg

In Vorarlberg, wo spätestens im September der Landtag neu gewählt wird, hat die SPÖ schon erlebt, hinter der FPÖ zu landen - und noch Schlimmeres: Am 20. September 2009 reichten magere 10 % nur noch für Rang 4, hinter ÖVP (51), FPÖ (25) und Grünen (11). Die ÖVP konnte damals mit Landeshauptmann Herbert "Sausi" Sausgruber an der Spitze überraschend die absolute Mehrheit halten. Die Latte für seinen Nachfolger Markus Wallner (seit 2011 im Amt) liegt also hoch.

Sowohl in Vorarlberg als auch bei den EU-Wahlen werden die NEOS erstmals antreten, die bei der Nationalratswahl auf Anhieb Mandate eroberten. Ob sich das ebenfalls neue Team Stronach diesen Wahlen stellt, ist noch nicht entschieden.

Zitterpartie Salzburg

Den Auftakt zum Wahljahr 2014 setzt Salzburg - wo sich im Vorjahr bei der (wegen der Spekulationsaffäre) die ÖVP den ersten Platz zurückgeholt hat. Am 9. März geht es um die Gemeinderäte und Bürgermeister. In der Landeshauptstadt tritt Heinz Schaden, roter Stadtvater seit 1999, noch einmal an.