SPÖ-Parteimanagerin will die Absolute zurückholen

Sie mag Rosen und Tee – aber nicht die FPÖ: Die neue SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak im "Heute"-Gespräch über die Zukunft der Wiener Genossen.

"Heute": Einen Tag sind Sie jetzt im Amt. Ist die Freude größer – oder überwiegt die Verantwortung? Wie war es bisher?

Barbara Novak: "Die Freude steht im Vordergrund. Ich freue mich unglaublich auf diese Aufgabe. Ich halte es für den besten Job, den die Wiener SPÖ zu bieten hat. Vor allem, wenn man so eine leidenschaftliche Wahlkämpferin ist wie ich eine bin. Die Hauptaufgabe der Wiener SPÖ ist es vor allem Wahlen zu gewinnen, Wahlkämpfe und Kampagnen vorzubereiten. Nicht nur für den Bund, sondern natürlich auch für die Wien-Wahlen. Der Bund trägt dazu auch ein großes Stück bei, denn wir sind eine Partei und haben ein gemeinsames Ziel und daher tun wir das gern. Im vorigen Jahr ist das auch ganz toll gemacht worden, Sybille Straubinger (Anm.: Novaks Vorgängerin) hat mit ihrem Team, einen ganz tollen Wahlkampf im vorigen Jahr für die Nationalratswahl organisiert. Wir waren ja auch in Wien sehr erfolgreich."

"Heute": Es wird viel über die gespaltene SPÖ geredet – das wird immer wieder dementiert und dann doch nicht. Sie sind da ja näher an der Basis und haben einen anderen Eindruck. Wie schlimm ist es Ihrer Ansicht nach wirklich und wann gibt es den Ruck, dass wieder an einem gemeinsamen Ziel gearbeitet wird? Motto: "Gstritten is gnua ..."

Barbara Novak: "Genau das ist schon passiert. Das haben auch alle mitbekommen: Wir haben in der Vergangenheit intensive Diskussionen innerhalb der Partei – inhaltlicher und personeller Natur. Die Personalentscheidung ist am 27. Jänner getroffen worden. Davor haben uns alle versichert, dass wenn eine Entscheidung fällt, dass alle zu dieser Entscheidung stehen werden. Das ist auch so passiert, das habe ich auch gestern bei den Sitzungen so wahrgenommen, da gab es eine sehr freundschaftliche und harmonische Stimmung. Wir haben inhaltlich vor allem darüber diskutiert, was die Bundespolitik für Wien bedeutet und wie Blau-Schwarz im Augenblick Politik gegen die Menschen macht, insbesondere in der Arbeitsmarktpolitik. Wir sind wieder in einer inhaltlichen Auseinandersetzung angekommen und für mein Empfinden haben sich alle ausgeredet und stehen gemeinsam hinter Michael Ludwig.

"Heute": Die größte Aufgabe, die man für Sie von außerhalb sehen könnte, ist also schon erledigt...

Barbara Novak: "Es ist nicht nur meine Aufgabe, die SPÖ Wien in eine harmonisch-engagierte Wahlkampftruppe zu vereinen – sondern da hat jeder eine Verantwortung mitzutragen. Ich bin weder Lehrerin noch Kindergartenpädagogin."



"Heute": Sie haben bei ihrer Präsentation als neue Landesparteisekretärin am Montag gesagt, sie sehen sich als Dirigentin. Sind sie nicht auch ein bisschen Dompteurin?

Barbara Novak: "Nein, nein, bitte keine Tiervergleiche! Ich musste mich gestern furchtbar ärgern, bei ,Wien Heute' haben sie gesagt, ich bin ,das neue erste Pferd im Stall'. Dann war ich auch ein Kettenhund... bitte keine Tiervergleiche! Es trägt jeder die Verantwortung dafür, dass wir 2020 eine gute Performance gemeinsam haben werden. Meine Aufgabe ist es, die Politik so zu organisieren – und Inhalte politisch organisierbar zu machen. Für die SPÖ Wien, aber auch für alle Bezirksorganisationen und die Bezirke. Mir ist besonders wichtig, dass wir für 2020 im Fokus haben, dass nicht nur Gemeinderatswahlen sind, sondern auch die Bezirksvertretungswahlen. Das also 23 Bezirksvorsteher und -vorsteherinnen gewählt werden und die SPÖ in den Bezirken auf dem Prüfstand steht. Die Aufgabe der Wiener SPÖ ist auch hier unterstützend zu helfen und das wird sie auch tun. Das eine ist die Serviceierung der Wiener Bezirke bei der Arbeit und der Bezirksorganisationen und auf der anderen Seite ist es mir ganz besonders wichtig, die Expertise aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Bezirksvertreter und Vertrauenspersonen, die wir haben in die Partei hinein zu holen. Die sind am Puls der Menschen, die haben das Gspür, die wissen um die Alltagsprobleme und die Sorgen, das möchte ich viel stärker aufgreifen als es bis jetzt der Fall war. Was nicht heißt, dass es bis jetzt schlecht war, sondern: ‚Das Bessere ist der Feind des Guten!'. Wir versuchen das noch stärker zu fokussieren."

Barbara Novak setzt auf Knowhow aus den Bezirken.

"Heute": Wird die Wahl 2020 sein, oder wählen wir früher?

Barbara Novak: "Die Wahl wird 2020 sein. Von Seiten der SPÖ aus und ich glaube auch von Seiten des Grünen Koalitionspartners. Die Zusammenarbeit zwischen der SPÖ und den Grünen ist ausgezeichnet, in der Mehrheit der Themen sind wir sehr abgestimmt. In den zwei, drei Verkehrs-Infrastrukturthemen die wichtig sind, werden wir noch intensive Überzeugungsarbeit leisten."

"Heute": Vor einer Woche gab es ja eine Verstimmung des Herrn Maresch über die Aussagen des neuen Vorsitzenden zur 3. Piste, Stadtstraße und Lobautunnel – dass der eher den Fokus auf den Individualverkehr legen würde, als auf den Ausbau der Öffis...

Barbara Novak: "Das werden wir aussprechen und inhaltliche Überzeugungsarbeit leisten. Ich glaube auch, dass die Grünen am Ende des Tages diese Verbindung zwischen Infrastrukturprojekt also Verkehrs-Infrastrukturprojekt, heißt den Wirtschaftsstandort Wien stärken, heißt Arbeitsplätze schaffen, heißt Armut in den Griff bekommen – diese Rechnung wird glaube ich überzeugen. Ich weiß, dass sie sich mit ihrer ökologischen Historie und in ihrer ökologischen Bewegung damit schwer tun, aber am Ende des Tages ist das für ein urbane wachsende Stadt eine Notwendigkeit. Und da werden wir uns sicher auch noch einigen.

"Heute": Also bei den großen Themen – abgesehen von den Verkehrsthemen – ist der Konsens so gut, dass bis 2020 keine Explosionsgefahr besteht?

Barbara Novak: "Ja, da habe ich ein sehr gutes Gefühl. Auch die Frage des Lobautunnels hat nicht genügend Sprengkraft."

"Heute": Ihr Pendant bei den Grünen ist der Joachim Kovacs. Haben Sie mit ihm schon Tennis gespielt? (Anm.: der Landessprecher der Wiener Grünen ist Tennisstrainer)

Barbara Novak: "Nein, weil ich nicht Tennis spiele, aber ich habe wunderbar mit ihm Tee getrunken. Ich habe mit Joachim Kovacs ein sehr gutes Verhältnis, wir haben uns gestern auch kurz ausgetauscht und wir werden sicher bald wieder ein Treffen haben und eng zusammenarbeiten. Ich habe mit der Grünen Fraktion ein gutes Verhältnis."

"Heute": Wiens SPÖ-Parteichef Michael Ludwig hat ja betont, dass der Vertrag mit der grünen Partei geschlossen worden ist und nicht mit Personen…

Barbara Novak: "Das sehen die Grünen ja genau so, die haben ja auch zur Kenntnis genommen, dass wir einen neuen Parteivorsitz haben. Ganz im Gegenteil, sie freuen sich sogar, sie haben sich auch positiv geäußert – durchaus unterstützend."

"Heute": In den vergangenen Wahlen in Wien schwang bei der SPÖ immer mit "Bevor ihr die FPÖ wählt, wählt's doch lieber uns...". Die SPÖ hat sich als das geringer Übel dargestellt. Wird das 2020 noch ziehen?

Barbara Novak: "Dieser Analyse kann ich nicht ganz zustimmen. Ich glaube, dass sich die SPÖ gemeinsam mit den Grünen in der Stadtpolitik und in der Regierungsarbeit und bei den Wahlen sehr klar definieren und zeigen kann, dass sie ganz andere politische Vorstellungen und ein konträres Gesellschaftsmodell hat, als die FPÖ. Gerade in den letzten Wochen, in denen die FPÖ gezeigt hat, was sie tut, und ihr Handeln sichtbar ist, sieht man, dass sie gegen den Beschäftigungsbonus, gegen die Aktion 20.000 sind, etc. Das sind alles Maßnahmen für eine ganz wichtige Gruppe, auch in Wien, die geschaffen wurden um diese Menschen von Arbeitslosigkeit zu befreien, in Beschäftigung zu bringen und dort auch zu halten. Es ist unsere Aufgabe sichtbar zu machen, dass das Maßnahmen sind, die vielen Menschen schaden. Und das wird uns auch gelingen. So wie die FPÖ agiert, werden wir auch nicht allzu viel machen müssen, um das deutlich zu machen. Wir müssen die Themen nur aufgreifen und kommunizieren. Das wird auch eine Aufgabe der Wiener Partei sein. In der Gesellschaftspolitik ist es wichtig klar zu machen, Wien ist eine urbane Menschenrechts-Stadt. Wien hat einen ganz wichtigen Wert – die Solidarität. Solidarität in der Gesellschaft, Solidarität mit den Ärmsten, Solidarität mit Menschen, die Gewalt erlebt haben und das zeichnet uns aus. Das wollen die Wienerinnen und Wiener auch – Solidarität ist den Wienern ein ganz wichtiges Anliegen. Das werden wir darstellen, nämlich die Stadt als Gegenmodell und das wird uns gelingen. Vor allem 2020 wird das zu einem großen Erfolg werden und ich strebe auch die absolute Mehrheit in Wien an. Für eine sozialdemokratische Parteisekretärin kann das auch das einzige Ziel sein."

"Heute": Sie sind also nicht ganz unfroh, dass die FPÖ im Bund ist – also es macht ihre Aufgabe jetzt nicht unbedingt schwerer...

Barbara Novak: "Ich finde es furchtbar" Es wäre mit 1.000 Mal lieber, wäre die SPÖ in der Bundesregierung und würde den Bundeskanzler stellen. Ich würde keinen strategischen Vorteil auch nur annähernd akzeptieren und annehmen wollen, wenn Menschen darunter leiden. Und ich sehe, dass Menschen darunter leiden und die werden die nächsten Jahre noch viel mehr darunter leiden und ich finde das furchtbar. Ich werde alles tun, damit das in Wien nicht passiert und es auch im Bund bald wieder sozialdemokratische Regierungsmitglieder gibt."

"Heute": Die FPÖ wird also auch bei der Wien-Wahl 2020 der Hauptgegner bleiben?

Barbara Novak: "Die FPÖ ist ein Gegner, aber es ist die ÖVP genauso ein Gegner und es sind in manchen Bereichen wie zum Beispiel der Verkehrspolitik auch die Grünen ein Gegner. Die SPÖ wird einen sehr eigenständigen und profilstarken Wahlkampf führen und nach der Wahl werden wir weitersehen. Aber ich glaube, wir werden keinen Koalitionspartner brauchen."

"Heute": Wenn doch, welche Farbe wäre ihnen lieber?

Barbara Novak: Ich bin mit den Grünen grundsätzlich sehr zufrieden, aber es wird mir nur leid tun, dass sie dann nicht mehr Teil der Regierung sein werden. Auch mit der Absoluten hatten wir rot-grüne Projekte, also auch, als die Grünen noch nicht in der Regierung waren. Also einer Zusammenarbeit steht nichts im Wege.

"Heute": Sie haben am Montag betont "Keine Koalition mit der FPÖ". Gilt das für immer? Was müsste die FPÖ ändern?

Barbara Novak: "Die müsste sich komplett ändern. Die FPÖ müsste zuerst einmal ihre Geschichte ordentlich aufarbeiten, zweitens sich auch heute und aktuell von allen rechten und antisemitischen Äußerungen und Menschen trennen und auch dezidiert innerhalb der Partei daran arbeiten, dass so etwas nicht mehr möglich ist. Das wäre eine große Aufgabe und ich bin nicht sehr zuversichtlich, dass sie das schaffen. Drittens müssten sie Politik für Menschen machen und nicht gegen Menschen. Dieses Auseinanderdividieren in der Gesellschaft, das offensichtlich Menschen in der Gesellschaft zurücklassen, Menschen der Arbeitslosigkeit und der Armut überlassen, das sind alles Sachen, die sind für eine sozialdemokratisch denkenden Menschen wie mich vollkommen undenkbar. Im Übrigen ist es auch mit der ÖVP gerade sehr schwierig. Die hat auch einen unglaublichen Rechtsruck vollzogen und eine konservative Stärke dazubekommen. Ich komme aus der Gewerkschaft und habe mit christlich-sozialen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern sehr gut zusammengearbeitet. Aber die christlich-soziale Bewegung in der ÖVP vermisse ich. Die ist meiner Meinung nach komplett abhandengekommen.

"Heute": Sehen FPÖ und ÖVP Politik zu sehr als Geschäft, suchen die größte Rendit?

Barbara Novak: "Wenn man Politik nur nach Strategie angeht, verliert man ja unglaublich an Glaubwürdigkeit. Dieser Verlust und den Wähler nur als strategischen Teil einer Wahlauseinandersetzung zu sehen, das schadet der gesamten Politik-Branche unglaublich. Mehr Glaubwürdigkeit und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Lebenslagen und den Bedürfnissen der Menschen würde der ganzen Branche gut tun –

und da hätte jede Partei einen Beitrag zu leisten. Nicht nur die Sozialdemokraten."

"Heute": Sie sind auch Frauenvorsitzende in der SPÖ in Döbling, wie weiblich ist die SPÖ?

Barbara Novak: "Sehr! Das ist selbstverständlich geworden, auf hauptamtlicher Ebene und auch bei den politischen Mandatarinnen und Madataren. Mit dem großen Generationswechsel sind viele junge Frauen in wichtige Funktionen gekommen. Das tut der Bewegung in Summe und auch der Partei sehr gut. Ich habe mich viel mit Frauen in der IT beschäftigt und auch viele Interviews geführt. Alle Frauen haben mir damals erzählt, dass das Geschlechterverhältnis auch für die Wirtschaft wichtig ist. Denn es ist bekannt, dass die Produktivität erhöht wird, wenn beide Geschlechter gut und angemessen vorkommen. So ist das auch in der Politik: Der Output und der politische Erfolg werden extrem erhöht, wenn beide Geschlechter gut repräsentiert sind."

"Heute": Die FPÖ ist besonders bei Männern, in den USA heißen sie "angry white men", erfolgreich. Gibt's da ein Angebot, wie diese unzufriedenen Männer von der SPÖ abgeholt werden können?

Barbara Novak: "Politik hat ganz viel mit Gefühl zu tun und eine Wahlentscheidung ist oft eine emotionale Entscheidung. Ich glaube, auch da ist das Überzeugen im direkten Gespräch das um und auf. Menschen die verärgert sind oder keine Perspektive mehr sehen, dürfen nicht verurteilt werden. In einem Gespräch muss zugehört werden und vielleicht kann gemeinsam eine neue Perspektive geöffnet werden. Meistens hat es einen Grund, warum sie verärgert sind, und dieser Grund ist oft sehr unterschiedlich und sehr vielschichtig. Als Soziologin weiß ich, dass das viel mit sozioökologischen Rahmenbedingungen zu tun hat, aber oft auch mit der Frage: Welche gesellschaftliche Akzeptanz habe ich? Menschen wollen würdevoll leben und ein Teil der Gesellschaft sein und auch teilhaben können. Wenn diese Teilhabe nicht mehr möglich ist und der Austausch nicht mehr möglich ist, wenn Menschen nicht mehr das Gefühl haben, ein Teil der Gesellschaft zu sein, dann kann es auch zu verärgerten populistischen Handlungen kommen. Da ist das persönliche Gespräch zu suchen, weil da gibt es kein einheitliches Rezept. Darum ist auch die Zusammenarbeit mit den Bezirken sehr wichtig. Ich werde alle Bezirke besuchen und auch mit den Vorfeldorganisationen Volkshilfe, Naturfreunde, etc. die haben nämlich auch einen guten Zugang zu den männlichen Wählern. In Zusammenarbeit mit unseren Nebenorganisationen und den Vorfeldorganisationen können wir sehr viele Menschen erreichen. Die sind zwar nicht politisiert, könnten das aber werden."

"Heute": Gibt es schon einen Zeitplan, was die nächsten Tage und Wochen ansteht?

Barbara Novak: "Zuerst alle Mitarbeiter im Haus, dann die Bezirksorganisationen besuchen. Dann wird die Klausur am 15. und 16. März vorbereitet. Ganz wichtig ist hier, dass wir mit unseren Vorstandsmitgliedern die Themen für die Zukunft besprechen – also latente Themen, ressortübergreifend abarbeiten und methodisch versuchen, gewisse Dinge zum Vorschein zu bringen. Daraus werden dann Themen für rote Zukunftsprojekte gemacht.

"Heute": Rapid oder Austria?

Barbara Novak: "Fußball spielt bei mir gar keine Rolle! Ich habe von Fußball gar keine Ahnung. Ich war ja lange im Sportausschuss, aber die Abseits-Regel kann ich nicht erklären."

"Heute": Andere Sportarten?

Barbara Novak: "Nein, auch nicht. Ich wandere gerne, ich liebe die Berge und den Wald und dafür komm ich nicht ums Wandern herum. Beim Alpachforum letztes Jahr ist mir ja auch Michael Ludwig davongezogen... Aber ich lese sehr viel und ich habe ja noch ein Studium, das fast zu meinem Hobby geworden ist, weil ich die wenige Freizeit auf der Universität verbringe. Ich studiere Soziologie im Masterstudium im Bereich Exil– und Migrationssoziologie und das ist doch sehr fordernd. Ansonsten bin ich noch eine leidenschaftliche Rosengärtnerin. International ist ja die Rose das Zeichen der Sozialdemokraten, das ist nur in Österreich anders. Ansonsten ist Freizeit ein schwieriges Thema. Vor Weihnachten fange ich an, für die Volkhilfe Weihnachtsmänner zu häkeln. Oft auch schon im Hochsommer. In der Sozialdemokratie gibt es immer etwas zu tun."

"Heute": Wie wird sich Ihr Büro noch verändern? Gibt's da etwas besonders, dass noch fehlt?

Barbara Novak: Eine große Teekanne wird es noch werden, weil ich sehr viel Kräutertee trinke. Die Künstlerin Maria Springer aus Döbling hat einen sehr schönen Seerosenteich gemalt. Und in den habe ich mich verliebt, da bin ich noch am Verhandeln, ob ich ihr den vielleicht doch noch abkaufen kann… (ck)