SPÖ-Parteitag fällt ins Wasser, Programm nicht fertig

Wie der "Standard" berichtet, sagt die SPÖ ihren für 12. und 13. Mai geplanten Parteitag wieder ab. Der Grund: Das neue Parteiprogramm ist nicht fertig. Das scheint nicht weiter schlimm zu sein, schließlich gibt es den neuen "Plan A", den der Kanzler in Wels präsentiert hat.

Wie der "Standard" berichtet, sagt die ihren für 12. und 13. Mai geplanten Parteitag wieder ab. Der Grund: Das neue Parteiprogramm ist nicht fertig. Das scheint nicht weiter schlimm zu sein, schließlich gibt es den neuen "Plan A", den der Kanzler in Wels präsentiert hat.

An dem neuen Parteiprogramm wird seit 2014 gearbeitet, Josef Cap (stellvertretender Klubchef im Parlament) und Karl Blecha (Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes) sind auch zum für Mai geplanten Parteitag nicht damit fertig.

Der Grund: Was sie bisher vorgelegt haben, ist Parteichef zu schwammig. Das Konzept lese sich, laut "Standard", eher wie ein Koalitionsübereinkommen und sei Kern zu wenig programmatisch. Er will die Partei klarer positionieren.

Mit dem neuen Parteiprogramm war auch eine Reform der Organisationsstruktur geplant, die nun ebenfalls nach hinten verschoben wird. Der Beschluss, den Parteitag ausfallen zu lassen, wird am Freitag bei einer Parteivorstandssitzung in Wien gefasst.

Stattdessen "Plan A"

Der 400.000 Euro teure Parteitag macht ohne fertiges Programm, über das man abstimmen kann, keinen Sinn. Stattdessen will Kern in Graz (wo der Parteitag stattfinden hätte sollen) bei einer Veranstaltung nochmals seinen "Plan A" mit der Öffentlichkeit diskutieren. Das neue Parteiprogramm, inklusive neuer, verjüngter Organisationsstruktur, will man 2018 fertig haben.