Nach drei Jahren Abstinenz kehrt die SPÖ Wien ins Burgenland zurück. Heute und morgen treffen sich die roten Gemeinderäte und Bezirkspolitiker, um gemeinsam mit der roten Stadtregierung über neue Projekte für Wien zu diskutieren und auf Schiene zu bringen."Es geht um Projekte, von denen alle in Wien profitieren werden", heißt es aus SP-Kreisen.
Zunächst interne Workshops, morgen dann Präsentation
Heute, Donnerstag, stehen in der St. Martins Therme verschiedene Workshops auf dem Plan. Die Ergebnisse sollen dann morgen im medienöffentlichen Teil durch die Stadträtinnen und Stadträte vorgestellt werden. Schon zuvor wird Stadtchef Ludwig in einer Pressekonferenz die Stoßrichtung vorgeben.
Reden von Rendi-Wagner und Doskozil
Als Ehrengäste haben sich heuer SP-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Alt-Landeshauptmann Hans Niessl und der neue Landeschef Hans Peter Doskozil angesagt. Sie werden am Freitag vor den rund 130 versammelten SP-Delegierten sprechen.
Was ist aus Ankündigungen der letzten Klubklausur geworden?
Bei der Klubtagung der SPÖ Wien werden traditionell Leuchtturmprojekte vorgestellt, also Vorhaben, die nicht unmittelbar umgesetzt werden, sondern einen Zeithorizont von einigen Jahren haben. Dazu gehörten in der Vergangenheit etwa die Spitalsreform und das Krankenhaus Nord oder der Gratiskindergarten, der 2009 vom ehemaligen Bürgermeister Michael Häupl präsentiert wurde.
Bei der vergangenen Klubtagung, die am Wiener Kahlenberg stattfand, wurden laut Stadtchef Ludwig "mehr als 100 Ideen" diskutiert, daraus ergaben sich konkrete Ansagen. "Heute" hat sich angesehen, was daraus geworden ist.
Dieses Ziel wurde mehrfach von Bürgermeister Ludwig und Digitalisierungsstadtrat unterstrichen. Bereits umgesetzt wurde das Programm "Digi-Winner", pro Jahr fördert die Stadt die digitale Bildung der Wiener mit fünf Millionen Euro.
Zudem läuft seit November ein Pilotprojekt mit dem Ziel, den gesamten Rathausplatz mit 5G zu versorgen.
Im März 2018 hatte Ludwig eine große Bezirksoffensive angekündigt. Ziel ist die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, so dass sich die Wiener in ihren Grätzeln wohlfühlen und ein Heimatgefühl entwickeln.
Als Projekte wurden etwa eine Platz-Sanierungsoffensive, die "Super-Greißler" sowie eine Belebung der Erdgeschosszonen (mit Platz für Arztpraxen), Gemeinschaftszentren für Sozialarbeit und Betreuung vor Ort und "Smart-Projekte" in der Seestadt Aspern (Donaustadt) oder Simmering genannt.
Zu den Super-Greißlern blieb die Stadt bisher Details schuldig: "Wir arbeiten am Konzept, der erste soll noch heuer eröffnen", hieß es zuletzt.
Wie der ORF Wien berichtet, sollen im vergangenen Jahr 200 Geschäftslokale in den Erdgeschosszonen, die meisten davon im Gemeindebau, neu vermietet worden sein.
Details zu den Gemeinschaftszentren oder konkreten Smart-Projekten stehen derzeit noch aus. In den Startlöchern steht hingegen die Sanierung des Reumannplatzes (Favoriten). Von Herbst 2019 bis Sommer 2020 soll umgebaut werden. Der Platz soll eine Jugendbühne, mehr Grün und Wasserelemente bekommen.
Nach der vergangenen Klubtagung hatte Ludwig auch die Errichtung einer neuen Konzerthalle und einer Sommerbühne an der Donau angekündigt. Während bereits fix ist, dass die neue Mega-Arena in Neu Marx entstehen wird, bleiben Standort und Ausgestaltung der Sommerbühne weiterhin offen.
Wird Wien-Bonus Thema?
Obwohl viele erwarten, dass Ludwig die Klubtagung nützen könnte, um den mehrfach angekündigten Wien-Bonus vorzustellen, bleibt das fraglich. Wie aus SP-Kreisen zu hören ist, soll der Wien-Bonus wenn, dann nur am Rande eine Rolle spielen, "außer der Chef entscheidet sich anders", heißt es.
Fix ist nur, dass Stadtchef Ludwig seinen Stadträten den Auftrag gab, in ihren Ressorts zu prüfen, wo der Wien-Bonus möglich ist. Als Beispiel wurden in der Vergangenheit etwa eine Bevorzugung von Wiener Firmen bei der Auftragsvergabe genannt.
"Menschen, die schon länger in der Stadt leben, sollen einen Vorteil bei der Vergabe von Leistungen der Allgemeinheit haben", so der Stadtchef. Ausgenommen vom Wien-Bonus sollen aber der Zugang zur Gesundheitsversorgung und "alles, was mit Kindern zu tun hat" sein. (lok)
