SPÖ will Landesausstellungen abschaffen

Spektakulärer Vorschlag von SPÖ-Sozialsprecher Peter Binder. Weil das Land Oberösterreich dringend sparen muss, fordert er, dass die Landesausstellungen künftig nicht mehr vom Land finanziert werden. "Statt im Sozialbereich zu kürzen, sollte LH Josef Pühringer überlegen, ob man das nicht bei den Ausstellungen machen kann", sagt Binder.

Spektakulärer Vorschlag von SPÖ-Sozialsprecher Peter Binder. Weil das Land Oberösterreich dringend sparen muss, fordert er, dass die Landesausstellungen künftig nicht mehr vom Land finanziert werden. "Statt im Sozialbereich zu kürzen, sollte LH Josef Pühringer überlegen, ob man das nicht bei den Ausstellungen machen kann", sagt Binder.
Am Donnerstag wird der Landtag über die Finanzsituation des Landes diskutieren. Im Vorfeld hatte Binder den ÖVP-Landeshauptmann bereits frontal angegriffen. "Das Land würde einen "Bankenstresstest" nicht bestehen, weil die Eigenkapitalquote mit 6 Prozent unter den geforderten 8 Prozent liegt", sagte Binder.

ÖVP kontert der Kritik

Ein Vorwurf, den die ÖVP so nicht gelten lassen will. "Die Kritik entbehrt jeder Grundlage und ist scheinheilig. Man kann Banken nicht mit Gebietskörperschaften, wie es das Land ist, vergleichen", so Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Denn: Das Land ist keinem Marktrisiko ausgesetzt, erfüllt andere Aufgaben als die Privatwirtschaft.

SPOÖ-Sozialsprecher legt aber nach

Doch Peter Binder legt nach, fordert eine Diskussion ohne Tabus: Satte 8,8 Millionen Euro kostet etwa die heurige Landesausstellung "Rossstall" in Lambach und Stadl-Paura. Immerhin 5,7 Millionen steuert das Land Oberösterreich bei. Den Rest übernehmen die Gemeinden und das Stift Lambach. Aber auch die Betriebskosten sind nicht ohne: Sie werden sich auf insgesamt 4,6 Millionen Euro belaufen.

"Die Landesausstellungen, aber auch die Gartenschauen und Ortsbild-Messen sind ja nette Sachen, aber man muss sich schon fragen dürfen, ob es in Zeiten des Sparens noch notwendig ist", legt Binder nach.

 

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