SPÖ will österreichische Musikquote in ORF-Radios

Die SPÖ fordert eine österreichische Musikquote im ORF-Radio. Mindestens 30 Prozent bis 40 der in ORF-Radios gespielten Musik sollte von heimischen Künstlern kommen. "Die Selbstverpflichtung des ORF funktioniert nicht", so SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel gegenüber dem "Standard", also brauche es eine Mindestquote per Gesetz.

Die SPÖ fordert eine österreichische Musikquote im ORF-Radio. Mindestens 30 Prozent bis 40 der in ORF-Radios gespielten Musik sollte von heimischen Künstlern kommen. "Die Selbstverpflichtung des ORF funktioniert nicht", so SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel gegenüber dem "Standard", also brauche es eine Mindestquote per Gesetz.

Hakels Forderungen sind mit dem für Medien zuständigen Kanzleramt abgeklärt. Anlass ist das gegen österreichische Bands. Es hatte in den Online-Medien zu einem Shitstorm geführt. Der Sender entschuldigte sich, will das Musikprogramm aber nicht ändern. Die Musikschaffenden monierten, dass der heimische Musikanteil beim ORF-"Hitradio" unter zehn Prozent liege.

Problem mit der EU?

Da sich nationale Quoten nur schwer mit den Grundfreiheiten der EU vereinbaren ließen, prüfen Juristen den SPÖ-Plan. "Da muss ein Weg gefunden werden." Als Ziel definiert Hakel "30 bis 40 Prozent österreichische Musik" in den ORF-Radios. Zunächst will sie die geltende Mindestquote von zehn Prozent für europäische Werke im ORF-Fernsehen auf das Radio ausdehnen. Die Parteifreunde sieht Hakel in dieser Frage hinter sich.

Nicht beim Film sparen

Zugleich warnt Hakel den ORF davor, Einsparungen, die ihm aus dem Entfall der Gebührenrefundierung für Rundfunkbefreiungen erwachsen, bei heimischen Filmproduktionsaufträgen einzusparen. Der öffentlich-rechtliche Sender muss heuer mit 30 Millionen Euro weniger budgetieren. "Er kann das nicht einfach auf die Filmbranche abwälzen", so die SPÖ-Kultursprecherin. Die auf ihr Problem aufmerksam gemacht.

Neun Landesstudios

Hakel schlägt stattdessen vor, dass der Staatsfunk Landesstudios zusammenführt und gemeinsame Studios für mehrere Länder betreibt. "Wieso braucht ein so kleines Land wie Österreich neun Landesstudios? Da geht es um Unsummen in der Administration." Da dürfe es "kein Denkverbot" geben, so Hakel.