SPÖ-Nationalrat von Gemeinderatssitzung ausgeschlossen

Nicht eingeladen zu sein, tut immer weh. Im Fall von Alois Schroll, der bei einer Gemeinderatssitzung in Amstetten nicht zuschauen durfte, wirft die SPÖ der Volkspartei jetzt sogar demokratiepolitisches Unverständnis und fehlende Moral vor.

Der Reihe nach: Der ehemalige Ybbser Bürgermeister und nunmehrige SPÖ-Nationalrat Alois Schroll hatte sich als Zuseher für die Gemeinderatssitzung am Mittwoch in Amstetten angemeldet, bekam auch prompt eine Reservierungsbestätigung. Danach allerdings wieder eine Absage per E-Mail, weil aufgrund der Corona-Situation einfach nicht genug Platz sei.

Vor Ort abgewiesen

Wie man das halt so macht, wenn man nicht eingeladen ist, fuhr Schroll trotzdem nach Amstetten. "Dennoch wurde mir die Teilnahme verweigert und gesagt, dass schon zu viele Menschen im Raum seien, deshalb sei kein Platz für mich. Das ist demokratiepolitisch mehr als fragwürdig", erklärt Schroll. Die Stadtamtsdirektorin argumentierte, dass Schroll sich zu spät angemeldet habe. Auch anderen musste die Teilnahme deshalb versagt werden. Es war nur für sechs Besucher Platz.

Schroll beobachtete dann vor Ort, wer ihm vorgezogen wurde oder sich früher angemeldet hatte. "Darunter die Büroleiterin und der Pressesprecher des Bürgermeisters sowie der Sohn der Stadtamtsdirektorin. Das wirkt auf mich so, als ob man die Zuhörerplätze mit ‚steuerbaren‘ MitarbeiterInnen und Wohlgesonnenen auffüllen wollte, um gegenüber mir ein Argument konstruieren zu können, warum meine Anwesenheit bei der Gemeinderatssitzung nicht möglich ist“, meint er.

Sogar SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar greift Schroll unter die Arme und erklärt: „Damit zeigt sich: Die ÖVP will gar nicht mit anderen politischen Kräften zusammenarbeiten. Man muss sich fragen: Was hat die ÖVP zu verbergen, dass sie diesen Weg für den richtigen hält? Warum ist die Angst vor nachvollziehbaren Entscheidungen gar so groß? Vielleicht kann uns die ÖVP NÖ darauf eine Antwort geben!“ Die SPÖ hat im Amstettner Gemeinderat übrigens ganze 16 Mandatare sitzen, die teilnehmen durften.

Der Amstettner Vize-Bürgermeister Markus Brandstetter (VP) entgegnet: "Aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen sind maximal sechs Zuhörer für eine Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Amstetten vorgesehen. Herr Schroll wurde nach seiner Anmeldung darüber informiert, dass er auf einer Warteliste geführt wird. Am Tag der Gemeinderatssitzung wurde er mehrmals darüber informiert, dass es diesbezüglich keine Änderung gab und somit kein Platz als Zuseher für die Gemeinderatssitzung frei wurde. Hätte man also Herrn Schroll zur Gemeinderatsitzung hineingelassen, wäre das ein Verstoß gegen die Hausordnung und die Corona-Schutzbestimmungen der Stadtgemeinde Amstetten gewesen."