Wien
SPÖ und Neos starten 1. Wiener Regierungsmonitor
Süßer Start für das neue Transparenz-Tool der Stadt. Ab sofort kann der Status von über 800 Rot-Pinken Projekten online eingesehen werden.
Punschkrapferl entwickeln sich zum "Running Gag" der Rot-Pinken Wiener Stadtregierung. Nachdem die Süßspeise schon bei den Koalitonsverhandlungen und der Präsentation der "1. Wiener Fortschrittskoalition" nicht fehlen durften, kamen sie auch heute bei der Vorstellung des 1. Wiener Regierungsmonitors zum Einsatz.
Per Punschkrapferl-Buzzer starteten Neos-Klubchefin Bettina Emmerling und SPÖ- Klubchef Josef Taucher heute vormittag den Countdown zum neuen "Demokratietool". Auf der neuen Webseite sind, in neun Kategorie aufgeteilt, jene über 800 "kleinere und größere" Projekte zusammengefasst, die SPÖ und Neos in ihrem Regierungsübereinkommen vereinbart haben. Jedem Projekt ist ein Farbcode zugewiesen: Weiß steht dabei für "geplant", gelb für "in Vorbereitung oder Umsetzung", grün für bereits abgeschlossene Projekte. 127 Tage nach Angelobung von Rot-Pink seien bereits 51 Projekte umgesetzt worden, so die Klubobleute.
Regierungsmonitor wird einmal im Quartal aktualisiert und soll wachsen
In den kommenden Monaten sollen die Informationen ergänzt werden. Dann soll es zu den einzelnen Projekten nähere Informationen geben, auch Angaben zu den Kosten, wie sie im Wiener Gemeinderat beschlossen wurden, sind technisch möglich. Kommen soll das "so schnell wie möglich", wie Emmerling betonte. Bis dahin müsse sich aber auch die Rot-Pinke Koalition erst an das neue Tool "gewöhnen", wie sie einräumt.
Aktualisiert werden die Statusanzeigen einmal pro Quartal. Dazu werden die Informationen von den Rathausklubs der beiden Regierungsparteien gesammelt und nach Abstimmung mit den Stadtratbüros in den neuen Regierungsmonitor eingespeist.
"Digitale Checklist" soll Wiens Politik transparenter machen
"Wir lösen mit dem Regierungsmonitor unser Versprechen ein, eine transparente Politik zu machen. Jede Wienerin, jeder Wiener kann sich mit der digitalen Checklist über den aktuellen Stand der Koalitionsarbeit informieren", erklärt Taucher das Ziel des neuen Regierungsmonitors. Dieser mache rund um die Uhr online nachvollziehbar, woran die Stadtregierung arbeitet.
"Wir lassen uns gern bei unserer Arbeit auf die Finger schauen: Mit dem Regierungsmonitor können alle Wienerinnen und Wiener ab sofort jederzeit sehen, was ihre Stadtregierung bereits umgesetzt hat, woran gerade gearbeitet wird und was noch geplant ist", ergänzt Emmerling.