Spätestens im Sommer dürften die zwei Euro pro Liter Sprit erreicht werden. Damit fährt Österreich dann auf Urlaub. "Heute" fragte Wirtschaftsministerin Schramböck, ob die geplanten Klimamaßnahmen jetzt angepasst werden müssen:
"Ich bin dafür, dass man die Situation sehr genau beobachtet." Sie wisse, dass die steigenden Kosten viele Menschen belasten. Österreich führe aber gleichzeitig zum CO2-Preis den Klimabonus (bis zu 200 Euro) ein. Mittelfristig seien in der Steuerreform Mechanismen eingebaut, die der CO2-Bepreisung bei stark steigenden Energiekosten "dämpfend entgegenwirken".
Eine Senkung von Mehrwertsteuer und MöSt ist kein Thema. Man habe schon zahlreicheche Maßnahmen zur Dämpfung des Preisanstiegs getroffen – etwa den 150-Euro-Energiebonus und das Aussetzen von Ökostromförderbeitrag und -pauschale.
Österreich müsse in Sachen Energie "schneller werden. Es kann nicht sein, dass wir zehn Jahre und mehr für die Bewilligung eines Kraftwerks brauchen", so Schramböck.
Haushalte mit niedrigem Einkommen sollten 300 Euro Einmalzahlung bekommen, die Mehrwertsteuer auf Strom und Gas solle befristet gesenkt werden – in Summe eine Entlastung um 500 Euro, so die SPÖ.
FPÖ-Chef Kickl will eine "sofortige Steuersenkung auf Treibstoff und Energie". Durch die immer weiter steigenden Preise an der Zapfsäule seien "Menschen in ihrer Existenz gefährdet".
Dass Klimaministerin Gewessler zuletzt im "Heute"-Talk gesagt hatte, der CO2-Preis komme "fix", erzürnt FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Gewessler hält damit eiskalt am grünen Belastungsfeldzug fest."
800 Euro pro Jahr, so viel zahlt ein Durchschnittshaushalt für Strom. Im Vorjahresvergleich stiegen die Preise um über 50 Prozent – laut Energie-Experten ist kein Ende des Preisanstiegs in Sicht.
Laut Experten wird sich der Gaspreis verdoppeln, erste Versorger haben bereits höhere Preise angekündigt. Verbund-Kunden zahlen ab 1. Mai etwa monatlich rund 75 Euro mehr.
Ab 1. Juli bekommt CO2 ein Preisschild, das trifft vor allem Autofahrer: Der Liter Benzin wird um 8 Cent, Diesel sogar um 9 Cent teurer. Dabei kostet Sprit schon jetzt 35 Cent mehr als vor einem Jahr.
