Spritpreise bis Sonntag eingefroren

In den kommenden Tagen wird sich übrigens zeigen, was die neue Spritpreis-Bremse bringt. Denn über Fronleichnam dürfen die Treibstoffpreise an heimsichen Tankstellen nicht mehr angehoben werden.

In den kommenden Tagen wird sich zeigen, was die neue Spritpreis-Bremse bringt. Denn über Fronleichnam dürfen die Treibstoffpreise an heimsichen Tankstellen nicht mehr angehoben werden.

Am Mittwoch bis 11 Uhr durften Tankstellenbetreiber zum letzten Mal vor Fronleichnam Treibstoffpreise erhöhen und bis Sonntag 24 Uhr, nur noch absenken. Ab Montag funktioniert das Preissystem wieder wie gehabt. Ein Verstoß wird mit maximal 2.180 Euro bestraft.

AK droht mit Klagen

Die Arbeiterkammer (AK) will Tankstellen-Betreiber wegen unlauteren Wettbewerbs klagen, wenn sie sich nicht an den für starke (Sommer-)Reisewochenenden verordneten Spritpreis-Korridor halten. Die Preisentwicklung während des Preiskorridors solle die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) kontrollieren, die auch ihrerseits UWG-Klagen (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) einbringen könne, hieß es in einer Aussendung.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner will mit der Verordnung zu den "Standesregeln für Tankstellenbetreiber" Preissprünge wie zu Ostern verhindern. Betroffen sind alle Tankstellen, ursprünglich sollten kleine Zapfsäulenbetreiber ausgenommen werden.

Mineralölindustrie "verärgert"

Wirtschaftsminister Mitterlehner will dadurch Preissprünge wie etwa zu Ostern verhindern. Die Mineralölindustrie schäumt allerdings: Das sei der „falsche Weg“. Auch „ungerechtfertigte Preiserhöhungen“ habe es nicht gegeben.