St. Pölten: Gericht hebt Metro-Baustopp auf

Der von der Landesregierung verhängte Baustopp für den Metro-Großmarkt im Dezember 2016 sorgte wie berichtet für Aufsehen. Die Stadt St. Pölten hat gegen diese Entscheidung Beschwerde erhoben. Aufgrund der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde konnte Metro mit geringer zeitlicher Verzögerung die Bauarbeiten fortsetzen und ist mittlerweile beinahe fertiggestellt.

Das Landesverwaltungsgericht hat nun mit seinem Erkenntnis vom 2. Mai 2017 den Bescheid für den Metro-Baustopp aufgehoben und ausgesprochen, dass die Beschwerde der Stadt St. Pölten berechtigt war. Laut Aussendung der Stadt werde dies "im Wesentlichen damit begründet, dass durch die jüngst in Kraft getretene Novelle des Raumordnungsgesetzes das Bauvorhaben jedenfalls zu bewilligen wäre und die aufgeworfenen Rechtsfragen in dem Verfahren damit nicht mehr von Interesse sind".

Rechtssicherheit für Wirtschaftsstandort

„Die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes stellt nun die Rechtssituation klar und gibt damit den Unternehmen die notwendige Rechtsicherheit. Das ist für den Wirtschaftsstandort St. Pölten und Niederösterreich sehr wichtig. Damit ist auch die Basis für den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze geschaffen", freut sich Bürgermeister Matthias Stadler (SP), der sich für die rasche Klärung der Rechtsfrage im Sinne der Unternehmen eingesetzt hatte.

(wes)