Österreich

Staatsverweigerin nach bizarrem Auftritt in Haft

Mit allen Mitteln versuchte eine Kärntner Staatsverweigerin den Prozess gegen sie zu verhindern. Verurteilt wurde sie dennoch.

Heute Redaktion
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Aufregung im Gerichtssaal bei Staatsverweigerer-Prozess.
Aufregung im Gerichtssaal bei Staatsverweigerer-Prozess.
Bild: Sabine Hertel/Symbolbild

Rund 180 Staatsverweigerer soll es in Kärnten geben, eine davon stand am Montag als Erste vor Gericht. Bei einer Exekution hatte die 53-Jährige laut Anklage einen Gerichtsvollzieher bedroht. Sie wollte den Gerichtsvollzieher in ein internationales Schuldenregister eintragen und ein Pfandrecht von 30.000 Euro durchsetzen, so die Drohung.

Der Mann erstattete Anzeige, die Exekution wurde unter Polizeischutz durchgeführt und die Frau angezeigt. Nachdem sie zum ersten Prozesstermin nicht erschienen war, wurde die 53-Jährige am Montag polizeilich vorgeführt.

"Geistig sittliches Wesen"

Den Prozess wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt wollte die Frau dennoch mit allen Mitteln verhindern. Ohne Unterlass gab sie laut "ORF" den Satz "Ich bin ein geistig sittliches Wesen, ich unterstehe nur Gott" wieder. Da sie weder auf Fragen antwortete, noch Platz nahm, wurde sie des Saales verwiesen und der Prozess ohne sie geführt.

Der Exekutor schilderte daraufhin, wie sehr ihn die Causa belastet hatte. Der Richter fällte schließlich das Urteil: Ein Jahr Haft, vier Monate davon unbedingt, das Urteil ist nicht rechtskräftig. Das Urteil des Landesgerichts, für die Frau "bloß eine Firma", kommentierte die 53-Jährige nicht. (red)